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Nov. 4, 2014 4 p.m. - 7:15 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Rates am 18.09.2014 - Öffentlicher Teil -
2
Mitteilungen und Eingänge
3
Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltsjahres 2013 aufgrund von Jahresabschlusssachverhalten
4
Jahresabschluss 2013
5
Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des III. Quartals 2014 und über die Nachbewilligungen 2014 in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltsjahres 2013 vom 01.01.2014 - 30.09.2014
6
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Mehrbedarf im Bereich der Beköstigung in städt. Kindertageseinrichtungen
7
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2014 hier: Mehrbedarfe für die Sanierung des Kaiser-Wilhelm-Museums
8
Auslaufen der Bestandsbetrauungen in der ÖSPV-Finanzierung/ Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems
9
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Krefeld und Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 20.10.2014
10
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Krefeld
11
Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Krefeld
12
Gleichbehandlung von Ratsgruppen zum Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten aus der Sitzung des Rates am 18.09.2014 (TOP 43)
13
Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld
14
22. Änderung der Entgeltordung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld
15
Prioritätenliste zur Bearbeitung von Bebauungsplanverfahren der Stadt Krefeld
16
Beteiligung am Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
17
Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 2. Ergänzung Nr. 321 - Gewerbegebiet Bockum-Nord -
18
58. Satzung über Erschließungsanlagen in der Stadt Krefeld - Kliedbruchstraße von Hökendyk bis Minkweg
19
Anpassung der Entgeltregelung für Absperrmaßnahmen des Fachbereiches Tiefbau für Dritte im öffentlichen Straßenraum der Stadt Krefeld
20
9. Änderungssatzung zur Änderung der Abfallsatzung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 19.04.2013 (Krefelder Amtsblatt Nr. 18 S. 100 ff.)
21
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Krefeld (Reinigungssatzung - ReinS) vom 14.12.2007
22
Besetzung von Ausschüssen hier: sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständige und Anträge der FDP-Fraktion und der UWG-Ratsgruppe vom 04.11.2014
23
Wahl eines Ersatzkandidaten für den Imkerverband Rheinland e.V. als stellvertretendes Mitglied des Landschaftsbeirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Krefeld für die Amtszeit 2014 - 2020
24
nicht belegt
25
Ausländerrechtliche Beratungskommission hier: Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds
26
Eiserner Rhein - Anträge der Fraktionen der SPD und CDU vom 25.09.2014, der FDP vom 04.11.2014 sowie gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und CDU vom 04.11.2014 -
27
Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
28
Umbesetzungen bzw. Nachbenennungen in Ausschüssen - Antrag der FDP-Fraktion vom 21.10.2014 -
29
Auflösung und Neuwahl der Ausschüsse - Anträge der UWG-Ratsgruppe vom 29.09.2014 und 08.01.2015 -
30
Bahngipfel zur Lösung von strukturellen Schienen-Infrastrukturproblemen - Anträge der Fraktionen der Grünen vom 30.09.2014 und der FDP vom 29.10.2014 -
31
Beirat für Hochschulangelegenheiten - Antrag der SPD-Fraktion vom 01.10.2014 und Verwaltungsvorlage -
32
EU-Bankenabgabe der Sparkasse Krefeld und Volksbank Krefeld eG - Antrag der FDP-Fraktion vom 16.10.2014 -
33
Wiederbenutzung des Landschulheims Herongen ab 01.01.2015 - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 20.10.2014 -
34
Begehung des ehemaligen Seniorenheims an der Westparkstraße - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 20.10.2014 -
35
Montagslesungen - Anträge der Fraktion DIE LINKE vom 20.10.2014 und der UWG-Ratsgruppe vom 31.10.2014 -
36
Bücherei Uerdingen - Antrag der SPD-Fraktion vom 21.10.2014 -
37
Papierloser Rat - Anträge der Fraktionen der SPD vom 21.10.2014 und der Grünen vom 04.11.2014 -
38
Kreditaufnahme der Stadt Krefeld - Antrag der Fraktion der Grünen vom 21.10.2014 und Verwaltungsvorlage -
39
Revitalisierung städtischer Brachflächen - Antrag der Fraktion der Grünen vom 21.10.2014 -
40
Schließung der Waldorf-Kita an der Kreuzbergstraße durch das Gesundheitsamt wegen Schimmelbefall - Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.10.2014 -
41
Unterbringung von Flüchtlingen in der Philadelphiastraße - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 20.10.2014 -
42
Überprüfung von Krefelder Straßennamen - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 20.10.2014 -
43
Städtische Betriebsprüfer - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 20.10.2014 und Verwaltungsvorlage -
44
Wahl eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses - Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie - gemäß § 4 Abs. 3 f der Satzung für das Jugendamt der Stadt Krefeld