Skip navigation
Unknown
Sept. 18, 2014 3 p.m. - 7:50 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Rates am 12.06.2014 - Öffentlicher Teil -
2
Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Rates am 01.07.2014 - Öffentlicher Teil -
3
Mitteilungen und Eingänge
4
Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltsjahres 2013 aufgrund von Jahresabschlusssachverhalten
5
Einwohnerfragestunde
6
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses - Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie - nach § 4 Abs. 2 b), § 4 Abs. 2 c) und Abs. 3 der Satzung für das Jugendamt der Stadt Krefeld
7
Besetzung von Ausschüssen, hier: Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner
8
Landschulheim Herongen - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2014 -
9
Stellvertretung in Ausschüssen
10
Wahl der Mitglieder und Vertreter für die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Krefeld
11
Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Kulturstiftung Krefeld
12
Entsendung eines Vertreters/einer Vertreterin in die Veranstaltergemeinschaft Lokalfunk Stadt Krefeld/Kreis Viersen
13
Besetzung des Aufsichtsrates der Zoo Krefeld gGmbH Hier: Ausscheiden eines Aufsichtsratsmitgliedes
14
Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der DSM Krefeld Außenwerbung GmbH hier: Abberufung eines Geschäftsführers, Bestellung einer Geschäftsführerin, etc.
15
Jahresabschluss 2013
16
Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des II. Quartals 2014
17
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Verwertung von Alttextilien und Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.09.2014
18
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Mehrbedarf im Bereich der Kindertagespflege
19
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Mehrbedarf für Hilfen für Asylbewerber - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
20
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Mehrbedarf im Bereich der Hilfen zur Erziehung
21
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 P06602030000 - Straßenbau und -instandsetzung -, 52212000/72212000 - Unterhaltung des Infrastrukturvermögens -
22
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Leistungsbeteiligung für einmalige Leistungen für Arbeitssuchende
23
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Mehrbedarf bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
24
Unterrichtung über die von der Verwaltung angenommenen Spenden
25
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Aufsicht und Überwachung der Apotheken, Drogerien und anderen der Pharmazieaufsicht unterliegenden Einrichtungen in der Stadt Krefeld und dem Kreis Wesel vom 13.07.1982/20.07.1982
26
12. Verordnung zur Änderung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
27
nicht belegt
28
Kommunalwahl (Ratswahl und Bezirksvertretungswahlen) und Integrationsratswahl am 25. Mai 2014: Feststellung der Gültigkeit der Wahlen
29
Änderung von Entgeltordnungen
30
Krefeld-Uerdingen - Kommunales integriertes Handlungskonzept
31
4. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 184 – Nördlich Uerdinger Straße zwischen Verberger Straße und Lüneburger Weg – Im Bereich Uerdinger Straße 650 und 652
32
Bebauungsplan 1. Änderung Nr. 332 - westlich En et Bennert / nördlich Forstwaldstraße - Einleitender Beschluss
33
Änderung der Betriebssatzung der Stadtentwässerung Krefeld und Antrag der FDP-Fraktion vom 16.09.2014
34
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) in der Stadt Krefeld vom 15.06.1990
35
20. Satzung über straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Krefeld
36
Entwurf des Abfallwirtschaftsplans NRW - Teilplan Siedlungsabfälle - Erlass des MKUNLV vom 10.03.2014
37
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
38
Verleihung des Preises "Bürgerschaftliche Selbsthilfe" 2014
39
nicht belegt
40
Umbesetzungen im Ausschuss für Schule und Weiterbildung und im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren
41
Resolution gegen die Einführung einer Pkw-Maut - Antrag der Fraktion der Grünen vom 26.08.2014 -
42
Gleichbehandlung von Ratsgruppen bei Fraktionsgesprächen der Verwaltung - Anträge der Ratsgruppen der UWG vom 28.08.2014, 17.09.2014 und 18.09.2014 sowie der PARTEI-Piraten vom 16.09.2014 -
43
Krefelder Promenade - Antrag der SPD-Fraktion vom 01.09.2014 -
44
Ausbau des Krefelder Rheinhafens - Anträge der Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten vom 02.09.2014 und der FDP-Fraktion vom 16.09.2014 -
45
Kostensteigerungen beim Umbau und der Sanierung des Kaiser Wilhelm Museums - Antrag der FDP-Fraktion vom 03.09.2014 und Verwaltungsvorlage -
46
TTIP und Schutz der kommunalen Selbstverwaltung - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.09.2014 -
47
Wahrnehmung der Wohnungsaufsicht in Krefeld - Anträge der Fraktionen DIE LINKE vom 03.09.2014 und der FDP vom 16.09.2014 -
48
Plakate für die Montagslesungen - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.09.2014 -
49
Prostitution in Krefeld - Anträge der Fraktionen der CDU vom 04.09.2014 und 17.09.2014 und der SPD vom 15.09.2014 -
50
Standort der Firma Rheinmetall Defence am Neuer Weg in Krefeld - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.09.2014 -
51
Benennung von Vertretern der Kirchen für den Ausschuss für Schule und Weiterbildung - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
52
Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014 - 2020
53
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Hafen Krefeld GmbH & Co. KG
54
Bebauungsplan Nr. 792 - Kempener Straße / Mühlenweg Einleitender Beschluss
55
Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Weiterbildung
56
Besetzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Ver- und Entsorgung sowie Landwirtschaft