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July 6, 2017 3 p.m. - 7 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Rates am 04.05.2017 - öffentlicher Teil -
2
Mitteilungen und Eingänge
3
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2018
4
Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NRW
5
"Fairtrade Towns"
6
Abberufung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung
7
Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltsjahres 2016 aufgrund von Jahresabschlusssachverhalten
8
Jahresabschluss 2016
9
Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen der Haushaltsjahre 2016 und 2017 im 1. Quartal 2017
10
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: Mehrbedarf für Sanierungsarbeiten in der Glockenspitzhalle - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
11
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: Inanspruchnahme von Mitteln der Sportpauschale des Landes für Instandsetzungsarbeiten im Freibad Hüls
12
Nachbewilligung im Teilergebnis- und Teilfinanzplan 2017 hier: Bereitstellung der Mittel aus dem Projekt "Gute Schule 2017-2020"
13
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2017 hier: Zusammenführung von Einzelmaßnahmen zu einem Gesamtprojekt "TK-Anlage Rathaus-Zentrale" - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
14
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2017 Mehrbedarf für das Projekt Kita Niederbruchstraße
15
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2017 hier: Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Ausschreibung der Sanierung der Gehwegsauskragung Rheinuferstraße
16
Ermächtigungsbeschluss der Stadt Krefeld für die Direktvergabe eines Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDLA) nach Art. 5 Abs. 2 V0 (EG) 1370/2007 und nach Maßgabe des VRR – Finanzierungssystems
17
Stiftungsmanagement der Stadt Krefeld hier: Stiftungsbericht/Reporting 2015
18
Änderung der Satzung der Stadt Krefeld über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung und Förderung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offenen Ganztagsschulen
19
Satzung der Stadt Krefeld zur Regelung der Förderung von Kindern in städtischen Kindertageseinrichtungen oder in Kindertagespflege
20
Stellungnahme zum Vorentwurf des Flächennutzungsplans Duisburg
21
Erstzugriffsoption Kaserne Krefeld-Forstwald
22
Beschluss zur Durchführung des Wettbewerbverfahrens "Am Wiesenhof"
23
7. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 396 - Hökendyk/ südlich Kliedbruchstraße/ Nassauerring/ Breiten Dyk - Breiten Dyk 105 - hier: Satzungsbeschluss
24
Bebauungsplan Nr. 764 - Hülser Straße, zwischen Weyerhofstraße und Schlufftrasse - Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
25
Breitbandausbau in Krefeld
26
60. Satzung über Erschließungsanlagen in der Stadt Krefeld
27
TöB-Stellungnahme der Stadt Krefeld zum Planergänzungsverfahren der Amprion - 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Pkt. Fellerhöfe - Pkt. St. Tönis (UA), Bl. 4571
28
Einwohnerfragestunde und Antrag von Rf. Brauers vom 02.06.2017
29
Nachbesetzung im Integrationsrat
30
Nachbesetzungen im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
31
Um- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
32
Ahndung von Verstößen bei der Wahlplakatierung - Einbringung eines Antrages von Rh. Preuß vom 16.06.2017 -
33
Umsetzung Glücksspielrecht - Einbringung eines Antrages der SPD-Fraktion vom 20.06.2017-
34
Appell des Rates der Stadt Krefeld zur Kooperation mit der Deutschen Bahn und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)
35
Abschiebungen nach Afghanistan
36
Anfragen
37
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2017 hier: Mehrbedarf für die Sanierung des Kaiser-Wilhelm-Museums
38
Kostensteigerung, Baumaßnahme KInvFöG Lärmbekämpfung, LOA, Marktstraße von Frankenring bis Karlsplatz
39
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2017 hier: Mehrbedarf Pavillon Bismarckschule