Skip navigation
Dec. 8, 2016 4 p.m. - 8:30 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
2
Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates vom 29.09.2016 - öffentlicher Teil -
3
Mitteilungen und Eingänge
4
Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2017 und des Haushaltssicherungskonzeptes
5
Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2017 und des Haushaltssicherungskonzeptes
6
Haushaltsplanung 2017 Ergebnisse der Etatberatungen in den Bezirksvertretungen
7
Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2017
8
Stellenplanübersichten für das Jahr 2017
9
Regionale Bewerbung für die REGIONALE 2022/2025
10
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 für das Haushaltsjahr 2013 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
11
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW
12
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG) NRW
13
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2016 hier: Mehrbedarf im Bereich der Kindertagespflege - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
14
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2016 hier: Mehrbedarf für die Beschaffung von Software-Lizenzen
15
Gesamtabschluss 2015
16
Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO NRW
17
Auflösung der Nachlässe Thiele und Seifert
18
Projekt "Kommunalbetrieb Krefeld" Satzung der Stadt Krefeld für den Kommunalbetrieb Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
19
Aufhebung der Betriebssatzung der Stadtentwässerung Krefeld (Betriebssatzung Stadtentwässerung Krefeld) vom 19. Juni 2015
20
Beitritt der Stadt Krefeld zur d-NRW AöR
21
Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 29.09.2016 "Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 14. Mai 2017" sowie Neuwahl der Beisitzer und persönlichen Stellvertreter der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl 2017
22
2. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld
23
24. Änderung der Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld
24
Vorzeitige Auflösungen der Gemeinschaftshauptschule Prinz-Ferdinand-Straße und der katholischen Hauptschule Stephanusschule
25
Sicherung der Schullaufbahnen: Einrichtung des Bildungsgangs nach § 132 c Schulgesetz NRW an den Krefelder Realschulen
26
Abweisung auswärtiger Schülerinnen und Schüler bei Anmeldeüberhängen gemäß § 46 (6) Schulgesetz NRW
27
Modernisierung des Stadthauses
28
Zukunft Theaterplatz, Seidenweberhaus und Umfeld
29
Parkraumkonzept Innenstadt (PKI), Ergebnisbericht, Grundsatzbeschlüsse und weitere Vorgehensweise
30
Aktualisierung des Vergnügungsstättenkonzeptes
31
Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in Krefeld
32
Beschluss zur Durchführung des Bieterverfahrens "Alte Feuerwache Florastraße"
33
Bebauungsplan Nr. 726 – Inrather Straße / nördlich Wilmendyk- Aufstellung und öffentliche Auslegung
34
Bebauungsplan Nr. 795 – Fichtenhainer Allee – Aufstellung und öffentliche Auslegung
35
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Stadt Krefeld
36
11. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung für die Stadt Krefeld vom 11.12.2003 in der Fassung der 10. Änderungssatzung vom 14.12.2015
37
13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003
38
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Krefeld vom 10.12.2012
39
Entgelterhebung für die Annahme von Grünabfällen
40
Neufassungen der Erschließungsbeitrags- und der Straßenbaubeitragssatzung
41
12. Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Krefeld
42
Abwassergebühren 2017
43
Entsorgungsgebühren 2017
44
Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2017
45
nicht belegt
46
nicht belegt
47
Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
48
Verweisungen von Anträgen in Fachausschüsse
49
Stärkung der Angehörigen und Familien der freiwilligen Feuerwehr; Prüfauftrag
50
Einwohnerfragestunden 2017
51
Anfragen
52
Betriebsvertrag zwischen der Stadt Krefeld und der EGK vom 15.08.1989
53
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2016 hier: Mehraufwendungen für sonstige Dienstleistungen im Bereich Amtstierärztlicher- und Veterinärdienst
54
Bebauungsplan Nr. 800 – Alte Feuerwache, Florastraße – Einleitender Beschluss