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Einbringung des Entwurfes des Haushaltes 2019 und 2020 (Doppelhaushalt) sowie der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

                                    
                                        Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 20/22 Az.: Kn.

Jülich, 28.01.2019

öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 22/2019

Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Stadtrat

Termin
07.02.2019

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Ergebnisse

Einbringung des Entwurfes des Haushaltes 2019 und 2020 (Doppelhaushalt) sowie der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023
Anlg.:
20 / 22

SD.Net

Beschlussentwurf:
Der Haushaltsentuwurf für die Jahre 2019 und 2020 (Doppelhaushalt) sowie der Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 werden zur Beratung an den Haupt- und
Finanzausschuss verwiesen.
Begründung:
Der Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 / 2020 wird am Tage nach der Einbringung in das Sitzungsverfahren eingespielt. Ein Entwurf der Haushaltssatzung ist der Vorlage als Anlage beigefügt.
Bezüglich der Hebesätze 2019 für die Grund- und Gewerbesteuer wird auf den gesonderten Tagesordbnungspunkt zurm Beschluss einer Hebesatzsatzung hingewiesen.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):

ja

1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:

nein

jährl. Folgekosten:

Haushaltsmittel stehen bereit:

ja

jährl. Einnahmen:
nein (siehe Beschlussentwurf)

bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja

2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung

Mitwirkung

nein

Anhörung

Der Personalrat hat zugestimmt:

ja

nein

Der Personalrat hat Bedenken erhoben:

ja

nein

3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:

ja

nein

Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:

ja

nein

Sitzungsvorlage 22/2019

Seite 2


                                    
                                
Das Dokument stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Jülich