Navigation überspringen

außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsjahr 2019 zur Beschaffung eines LKW für den Bauhof

                                    
                                        Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 20/22 Az.: Kn.

Jülich, 22.01.2019

öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 19/2019

Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Haupt- und Finanzausschuss

Termin
31.01.2019

Stadtrat

07.02.2019

TOP

Ergebnisse

außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsjahr 2019 zur Beschaffung eines
LKW für den Bauhof
Anlg.:
20/22

66

SD.Net

Beschlussentwurf:
Im Haushaltsjahr 2019 werden bei der Investitionsnummer I111013027 außerplanmäßige Mittel in
Höhe von 200.000 € bereitgestellt. Deckung erfolgt im Rahmen des Haushaltes 2019.
Begründung:
Im Haushaltsentwurf 2019 sind Mittel in Höhe von 200.000 € vorgesehen für den Erwerb eines
LKW für den Bauhof. Es handelt sich um einen Kipper mit Kran und Kommunalhydraulik der auch
im Rahmen des Winterdienstes eingesetzt werden soll.
Das Beschaffungsverfahren und die nach der Vergabe erforderlichen Spezialeinbauten/Umbauten
ergeben in Summe eine Vorlaufzeit von mindestens acht Monaten. Da das Fahrzeug zu Beginn der
Winterdienstperiode 2019/2020 am 01.11.2019 zur Verfügung stehen muss, kann mit der Ausschreibung nicht bis zum Beschluss oder bis zur Genehmigung des Haushaltes 2019 gewartet werden.
Es wird daher gebeten, die Mittel jetzt außerplanmäßig im Vorgriff auf den aushalt 2019 zur Verfügung zu stellen.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):

1.Finanzielle Auswirkungen:

X

Gesamtkosten:

ja

nein

jährl. Folgekosten:

Haushaltsmittel stehen bereit:

ja

jährl. Einnahmen:

X

nein (siehe Beschlussentwurf)

bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja

2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung

Mitwirkung

nein

Anhörung

Der Personalrat hat zugestimmt:

ja

nein

Der Personalrat hat Bedenken erhoben:

ja

nein

3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:

ja

nein

Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:

ja

nein

Sitzungsvorlage 19/2019

Seite 2


                                    
                                
Das Dokument stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Jülich