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Bebauungsplan Nr. 11 " Meyburginsel ", 11. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

                                    
                                        Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 61 Az.: PD/Wo

Jülich, 10.01.2019

öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 5/2019

Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Termin
24.01.2019

Haupt- und Finanzausschuss

31.01.2019

Stadtrat

07.02.2019

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Ergebnisse
Einstimmig, Enthaltungen 0

Bebauungsplan Nr. 11 " Meyburginsel ", 11. vereinfachte Änderung
Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Anlg.: 3
61
PD

60
Er

63
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66
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Beschlussentwurf:
Der Bebauungsplan Nr. 11 " Meyburginsel ", 11. vereinfachte Änderung wird gemäß § 10
Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.
Begründung:
Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 25.06.2018 die Aufstellung des
B-Planes Nr. 11 " Meyburginsel ", 11. vereinfachte Änderung beschlossen. Dieser B-Plan soll die
planungsrechtliche Voraussetzung schaffen, im Bereich der vorhandenen Garage durch
Aufstockung Wohnraum mit separater Erschließung über eine Außentreppe zu ermöglichen.
Die vorgezogenen Beteiligungen nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB fanden in der Zeit vom
12.11.2018 bis 14.12.2018 einschließlich statt. Aus diesen Beteiligungen gingen keine Anregungen
und Stellungnahmen ein.
Folgende Anlagen sind dieser Sitzungsvorlage beigefügt:




Anlage 1 Bereichsgrenzenplan
Anlage 2 Bebauungsplan Nr. 11 " Meyburginsel ", 11. vereinfachte Änderung
Anlage 3 Begründung

Die Verwaltung empfiehlt, den Bebauungsplan Nr. 11 " Meyburginsel ", 11.vereinfachte Änderung
gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung zu beschließen.

Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):

ja

1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:

nein

jährl. Folgekosten:

Haushaltsmittel stehen bereit:

ja

jährl. Einnahmen:
nein (siehe Beschlussentwurf)

bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja

2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung

Mitwirkung

nein

Anhörung

Der Personalrat hat zugestimmt:

ja

nein

Der Personalrat hat Bedenken erhoben:

ja

nein

3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:

ja

nein

Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:

ja

nein

Sitzungsvorlage 5/2019

Seite 2


                                    
                                
Das Dokument stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Jülich