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Stadtrat (39. Sitzung)

N j, Y, P - P

Einladung: bekanntmachung-stadtrat.pdf

Tagesordnung

A.
Öffentlicher Teil
1.
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Stadtrates vom 04.10.2018
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 23.10.2018
2.
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 08.11.2018
3.
Mitteilungen des Bürgermeisters
3.1
Stele Ren Rong
4.
Anfragen
4.1
Anfrage 04/2018 (UWG JÜL) - Situation der Postversorgung in Koslar
5.
Anträge
4.1
Antrag 18/2018 (UWG JÜL) - Antrag auf eine Resolution zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen
5.2
Antrag 19/2018 (SPD) - Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Brückenkopfpark gGmbH
5.3
Antrag 20/2018 (Bündnis 90/Die Grünen) - "Widerspruchsrecht publik machen"
6.
Anregung 07/2018 – Resolution zur Abschaffung des § 8 Kommunalabgabengesetz NRW
7.
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (31.März 2019), des Stadtfestes (26. Mai 2019), des Erntedankfestes (06. Oktober 2019) und den Feierlichkeiten Weihnachtsmarkt/Jülich im A
8.
Änderung der Marktstandgebührenordnung
9.
13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
10.
27. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
11.
40. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
11.
Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung
12.1
Frauen helfen Frauen hier: Planungssicherheit 2019-2023
13.
Aufhebung der "Bestimmungen über die Mitwirkung in der Musikschule der Stadt Jülich" vom 01.08.1981
14.
Sachstandsbericht zu den aktuellen Entwicklungen in der Kindergartenlandschaft des Kreises Düren hier: Kindergartenlandschaft Stadt Jülich
14.1
Auszug JUFISSS vom 19.11.2018
15.
Übertragung Bürgerhallen an Ortsvereine
15.1
Übertragung Bürgerhallen an Ortsvereine
16.
Sanierung des Sportplatzes Haus Overbach
17.
Sozialdienst Katholischer Frauen e.V., Jülich hier: Antrag auf Bezuschussung der Spiel- und Lernstube NORD
18.
außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Erweiterung der Grundschule Koslar
19.
überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für Maßnahmen aus dem Förderprogramm „Neu- und Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Jülich“
20.
überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2018 beim Sachkonto 51 511 001 01 5291077 "Erstellung Integriertes Handlungskonzept"
21.
überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2018 für die Personalaufwendungen
22.
Betrauungsbeschluss über die Durchführung und Finanzierung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen der SEG Jülich Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG
23.
Verlängerung der Bestellung von Herrn Frank Drewes zum Geschäftsführer der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH
24.
Jahresabschluss 2017 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH
25.
Jahresabschluss 2017 der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG Jülich
25.1
Jahresabschluss 2017 der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG Jülich
26.
Jahresabschluss 2017 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbh
27.
Jahresabschluss 2017 der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH
28.
Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH (Brainergy-Park-Jülich GmbH) hier: Bestellung eines weiteren Geschäftsführers
29.
Flächennutzungsplanänderung " Umspannwerk Merscher Höhe " a) Ergebnis aus der Öffentlichkeit-Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
30.
Bebauungsplan Nr. A 35 " Bastionstraße " Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
31.
Verschiedenes