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Haupt- und Finanzausschuss (35. Sitzung)

N j, Y, P - P

Einladung: bekanntmachung-haupt-und-finanzausschuss.pdf

Tagesordnung

A.
Öffentlicher Teil
1.
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2.
Mitteilungen des Bürgermeisters
2.1
Beratungsstelle des Vereins "Frauen helfen Frauen e.V. Jülich
2.2
Überprüfung einer Verkehrsberuhigung der oberen Kölnstraße - hier: Auswertung der Geschwindigkeitsmessung
2.3
Fortschreibung Mietspiegel für die Stadt Jülich 2018
3.
Anfragen
4.
Anregung 07/2018 – Resolution zur Abschaffung des § 8 Kommunalabgabengesetz NRW
5.
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (31.März 2019), des Stadtfestes (26. Mai 2019), des Erntedankfestes (06. Oktober 2019) und den Feierlichkeiten Weihnachtsmarkt/Jülich im A
6.
Änderung der Marktstandgebührenordnung
7.
13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
8.
27. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
9.
40. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
10.
Aufhebung der "Bestimmungen über die Mitwirkung in der Musikschule der Stadt Jülich" vom 01.08.1981
11.
Sachstandsbericht zu den aktuellen Entwicklungen in der Kindergartenlandschaft des Kreises Düren hier: Kindergartenlandschaft Stadt Jülich
11.1
Auszug JUFISSS vom 19.11.2018
12.
Übertragung Bürgerhallen an Ortsvereine
13.
Sanierung des Sportplatzes Haus Overbach
14.
Sozialdienst Katholischer Frauen e.V., Jülich hier: Antrag auf Bezuschussung der Spiel- und Lernstube NORD
15.
überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für Maßnahmen aus dem Förderprogramm „Neu- und Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Jülich“
16.
überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2018 beim Sachkonto 51 511 001 01 5291077 "Erstellung Integriertes Handlungskonzept"
17.
außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Erweiterung der Grundschule Koslar
18.
überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2018 für die Personalaufwendungen
19.
Betrauungsbeschluss über die Durchführung und Finanzierung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen der SEG Jülich Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG
20.
Verlängerung der Bestellung von Herrn Frank Drewes zum Geschäftsführer der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH
21.
Jahresabschluss 2017 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH
22.
Jahresabschluss 2017 der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG Jülich
23.
Jahresabschluss 2017 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbh
24.
Jahresabschluss 2017 der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH
25.
Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH (Brainergy-Park-Jülich GmbH) hier: Bestellung eines weiteren Geschäftsführers
26.
Flächennutzungsplanänderung " Umspannwerk Merscher Höhe " a) Ergebnis aus der Öffentlichkeit-Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
27.
Bebauungsplan Nr. A 35 " Bastionstraße " Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
28.
Verschiedenes