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Stadtrat (26. Sitzung)

07.02.2008, 18:00 - 19:55

Einladung: bekanntmachung-stadtrat.pdf

Tagesordnung

A.
Öffentlicher Teil
1.
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Jahr 2008 einschließlich der Anlagen
2.
Einwohneranfragen
2.1
Einwohneranfrage (Nr. 1/2008) des Herrn Klaus Pfeiffer, Jülich
3.
Anfragen
3.1
Schulentwicklungsplanung Anfrage Nr. 1/2008 der SPD-Fraktion vom 22.01.08
3.2
Anfrage (Nr. 3/2007) der JÜL-Stadtratsfraktion vom 19.12.2007
4.
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
4.1
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
5.
Wahl einer Ortsvorsteherin bzw. eines Ortsvorstehers für den Stadtteil Barmen
6.
Neu- und Umbesetzung von Funktionen in den Ausschüssen und Gremien des Rates der Stadt Jülich (Antrag Nr. 2/2008 der FDP-Stadtratsfraktion vom 20.01.2008)
7.
Benennung der Delegierten der Stadt Jülich für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur
8.
Vorschlag für die Wahl einer / eines Delegierten als Vertreter der Stadt Jülich in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes und Wahrnehmung des Stimmrechts der Stadt Jülich in der Wahlversammlung
9.
Bebauungsplan Nr. 59 "VIctor-Gollancz-Straße", 5. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss
10.
Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 3. Änderung Satzungsbeschluss
11.
Änderung des Flächenutzungsplanes "Grünfläche Kirchberg-Niederfeld" a)Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 b) Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
12.
Änderung von textlichen Festsetzungen bei rechtskräftigen Bebauungsplänen a) Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan Bourheim Nr. 1 "Schulgrundstück" b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
13.
17. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70.1 "Möhnenwinkel/Lich-Steinstraß" a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
14.
Bebauung des Betriebsgrundstücks der Stadtwerke Jülich GmbH an der Vogelstange hier: Festlegung von Kriterien in planericher und städtebaulicher Hinsicht
15.
Jahresrechnung 2007 hier: Übertragung von Haushaltsresten
16.
Bereitstellung von Haushaltsmitteln
17.
Einwohneranfragen
C.
Öffentlicher Teil
18.
Wahl eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Gesellschaft für Wirtschafts- und Strukturförderung im Kreis Düren (GWS)