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May 21, 2019 3 p.m. - 7:35 p.m.

Invitation: bekanntmachung-rat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1.
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.12.2018
2.
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.01.2019
3.
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.03.2019
4.
Mitteilungen und Eingänge
5.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW
(kein Text vorhanden)
5.1
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW
- Einbringung eines Antrages der FDP-Fraktion vom 21.05.2019 -
6.
Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO NRW
(kein Text vorhanden)
7.
Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen der Haushaltsjahre 2018 und 2019 im 1. Quartal 2019
(kein Text vorhanden)
8.
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018
hier: Hilfen zur Erziehung
(kein Text vorhanden)
9.
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilfinanzplan 2019
hier: KInvFöG Maßnahme Radweg Hafelsstraße, von Oberbruchstraße bis Illerstraße
(kein Text vorhanden)
10.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilfinanzplan 2019 hier: Mehrbedarfe U3-Ausbau - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses (Vorlage Nr. 6888/19 DB)
(kein Text vorhanden)
11.
Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Teilfinanzplan 2019 hier: Krankentransportwagen für den Rettungsdienst - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses (Nr. 6841/19 DB)
(kein Text vorhanden)
12.
Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Wohnstätte Krefeld Wohnungs- AG
(kein Text vorhanden)
13.
Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hafen Krefeld Verwaltungs GmbH
hier: Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführers
- Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses (Vorlage-Nr. 6867/19 DB) -
(kein Text vorhanden)
14.
Änderung und Ergänzung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung auf den Verkehrsflächen und Anlagen in der Stadt Krefeld (OBV)
15.
Bildung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2020
(kein Text vorhanden)
16.
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 540 A - beiderseits Westwall zwischen Nordwall und Blumenstr. / Evertzstr.- Einleitender Beschluss
(kein Text vorhanden)
17.
Bebauungsplan Nr. 750 – nördlich Blumentalstraße / beiderseits Gahlingspfad –;
Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
(kein Text vorhanden)
18.
Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 809 –südlich Neue Ritterstraße–
(kein Text vorhanden)
19.
Bebauungsplan Nr. 819 – Dießemer Bruch –
Aufstellung und öffentliche Auslegung
(kein Text vorhanden)
19.1
Bebauungsplan Nr. 819 – Dießemer Bruch – Aufstellung und öffentliche Auslegung – Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion vom 14.03.2019 -
20.
Wahl eines Mitglied des Umlegungsausschusses für die Stadt Krefeld
(kein Text vorhanden)
21.
Antrag auf Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 57 zwischen der AS Krefeld-Gartenstadt und der AS Krefeld-Oppum, von Bau-km 60+500 bis Bau-km 66+550, einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter sowie die Anlage von Kompensationsflächen;
hier: Stellungnahme der Stadt Krefeld
(kein Text vorhanden)
22.
Neuregelung der Zuwendungen an die Fraktionen
22.
Neuregelung der Zuwendungen an die Fraktionen
(kein Text vorhanden)
23.
Ortsrecht der Stadt Krefeld
hier: Neufassung der Anlage zur Bezirkssatzung
23.
Ortsrecht der Stadt Krefeld
hier: Änderung der Satzung für die Bezirksvertretungen (Bezirkssatzung)
24.
Ortsrecht der Stadt Krefeld
hier: Neufassung der Zuständigkeitsordnung
23.1
Ortsrecht der Stadt Krefeld
hier: Änderung der Satzung für die Bezirksvertretungen (Bezirkssatzung)
- Einbringung eines Antrages der FDP-Fraktion vom 21.05.2019 -
24.
Ortsrecht der Stadt Krefeld
hier: Änderung der Zuständigkeitsordnung
(kein Text vorhanden)
25.
Hülser Schwimmbad
- Beschluss der Bezirksvertretung Hüls vom 04.04.2019
(kein Text vorhanden)
25.1
Hülser Schwimmbad
- Beschluss der Bezirksvertretung Hüls vom 04.04.2019
- Einbringung eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen von CDU und Bündnis '90/Die Grünen vom 20.05.2019
25.2
Hülser Schwimmbad
- Beschluss der Bezirksvertretung Hüls vom 04.04.2019
- Einbringung eines Antrages der SPD-Fraktion vom 21.05.2019
26.
Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
(kein Text vorhanden)
27.
Nachbesetzungen im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
(kein Text vorhanden)
28.
Reform der Grundsteuer
- Einbringung eines Antrages der FDP-Fraktion vom 05.03.2019 -
(kein Text vorhanden)
29.
Konzept "Handeln und Helfen"
- Einbringung eines Antrages von Rf. Brauers vom 13.03.2019 -
(kein Text vorhanden)
30.
Festsetzung für Vorgärten in Bebauungsplänen
- Einbringung eines Antrages von Rh. Drabben vom 21.03.2019 -
(kein Text vorhanden)
30.1
Festsetzung für Vorgärten in Bebauungsplänen
– Einbringung eines Antrages von Rh. Drabben vom 21.03.2019 -
- hier: Einbringung eines Antrages der FDP-Fraktion vom 21.05.2019
30.2
Festsetzung für Vorgärten in Bebauungsplänen
- Einbringung eines Antrages von Rh. Drabben vom 21.03.2019
- hier: Einbringung eines gemeinsamen Antrages der Fraktionen der SPD und B‘ 90/Die Grünen vom 21.05.2019
31.
Bürgerbeteiligung in Krefeld stärken – Information und Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger optimieren
– Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion vom 25.03.2019 -
32.
Optimierung der Ratsarbeit
- Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion vom 29.03.2019 -
(kein Text vorhanden)
33.
Freies Parken in Krefeld für Pkw mit E-Kennzeichen
- Einbringung eines Antrages von Rh. Drabben vom 02.04.2019 -
(kein Text vorhanden)
34.
Bereitstellung von Stellwänden der Stadt Krefeld zur Wahlwerbung
- Einbringung eines Antrages von Rh. Drabben vom 15.04.2019 -
35.
Kommunales Rechenzentrum Niederrhein
- Einbringung eines gemeinsamen Antrages der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP vom 07.05.2019 -
36.
Einsetzung einer Kommission zur Benennung von Straßen, Plätzen und/oder Gebäuden auf Krefelder Stadtgebiet
- Einbringung eines gemeinsamen Antrages der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE vom 07.05.2019 -
(kein Text vorhanden)
37.
Gewinnausschüttung Sparkassenzweckverband
- Einbringung eines Antrages der Fraktion DIE LINKE vom 07.05.2019 -
(kein Text vorhanden)
38.
Anfragen
38.1
Breitbandausbau
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.05.2019 -
38.2
Umsetzung des Landespersonalvertretungsgesetzes im KBK
- Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07.05.2019 -
39.
Ersatzwahl eines Vertreters im Verwaltungsrat des Kommunalbetrieb Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts
(kein Text vorhanden)
40.
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2019
Hier: Franz-Stollwerck-Schule
(kein Text vorhanden)
41.
Franz-Stollwerck-Schule, Tulpenstr. 11, Errichtung von 2 Fertigbauklassenräumen, Planung und Kostenfestsetzung in Höhe von 480.000 EUR
(kein Text vorhanden)
42.
Seidenweberhaus - Machbarkeitsstudie zum Weiterbetrieb über den 31.12.2019 hinaus,
Planung und Kostenfestsetzung (Vorlage Nr. 7009/19)
- ergänzender Beschluss des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Mobilität vom 07.05.2019
(kein Text vorhanden)
43.
Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für Fischeln
- Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Stadtsanierung vom 15.05.2019
(kein Text vorhanden)
44.
Ertüchtigung des Grotenburg-Stadions
(kein Text vorhanden)
45.
MKVA Krefeld - Investitionsplanung/Investitionsentscheidung
(kein Text vorhanden)