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July 5, 2018 3 p.m. - 8:15 p.m.

Invitation: bekanntmachung-rat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1.
Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Rates vom 12.04.2018 - öffentlicher Teil -
(kein Text vorhanden)
2.
Mitteilungen und Eingänge
3.
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2019
(kein Text vorhanden)
4.
Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NRW
(kein Text vorhanden)
5.
Bestellung einer Prüferin beim Fachbereich Rechnungsprüfung
(kein Text vorhanden)
6.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW
(kein Text vorhanden)
7.
Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltsjahres 2017 aufgrund von Jahresabschlusssachverhalten
(kein Text vorhanden)
8.
Jahresabschluss 2017
(kein Text vorhanden)
9.
Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Hauptversammlung der SWK Stadtwerke Krefeld AG hier: Jahresabschluss 2017
- Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
(kein Text vorhanden)
10.
Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der GGK Grundstücksgesellschaft der Stadt Krefeld mbH & Co. KG
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags
(kein Text vorhanden)
11.
Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit sowie Abfallwirtschaftsplanung und Gewährleistung der Entsorgungssicherheit für das Jahr 2017
(kein Text vorhanden)
12.
Ortsrecht der Stadt Krefeld;
Neufassung der Hauptsatzung und der Anlagen 1 bis 5
(kein Text vorhanden)
13.
Ortsrecht der Stadt Krefeld;
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse der Stadt Krefeld
(kein Text vorhanden)
14.
Ortsrecht der Stadt Krefeld;
Neufassung der Zuständigkeitsordnung
(kein Text vorhanden)
15.
Ortsrecht der Stadt Krefeld;
Neufassung der Bezirkssatzung und der Anlage zur Bezirkssatzung
(kein Text vorhanden)
16.
Ortsrecht der Stadt Krefeld;
Neufassung der Ehrenordnung
(kein Text vorhanden)
17.
Ortsrecht der Stadt Krefeld;
Neufassung der Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben gemäß § 23 Denkmalschutzgesetz NRW
(kein Text vorhanden)
18.
Namensänderungen der Gemeinschaftsgrundschule an der Bismarckstraße, Schulnummer 103196, und der Gemeinschaftsgrundschule am Horkesgath, Schulnummer 194918
(kein Text vorhanden)
19.
Erhöhung der Zügigkeit der gemeinsam beschulten Bildungsgänge in den Ausbildungsberufen Bäcker/in, Konditor/in und Fachverkäufer/in im Lebensmittelhandwerk, Schwerpunkte Bäckerei und Konditorei, von zwei auf sechs Züge
(kein Text vorhanden)
20.
Sanierung Stadthaus Krefeld - Beschluss zur weiteren Vorgehensweise
und Antrag von Rf. Brauers vom 05.07.2018
(kein Text vorhanden)
21.
Gesamtübersicht der Maßnahmen für Schulbau, -sanierung und Ausstattung
(kein Text vorhanden)
22.
Stellungnahme der Stadt Krefeld zu den geplanten Änderungen des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)
(kein Text vorhanden)
23.
Bebauungsplan Nr. 726 - Inrather Straße/ nördlich Wilmendyk-
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
(kein Text vorhanden)
24.
Bebauungsplan Nr. 726 - Inrather Straße / nördlich Wilmendyk –
Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
(kein Text vorhanden)
25.
Bebauungsplan Nr. 733 - Venloer Straße / Siempelkampstraße -
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
(kein Text vorhanden)
26.
Bebauungsplan Nr. 733 - Venloer Straße / Siempelkampstraße –
Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
(kein Text vorhanden)
27.
Bebauungsplan Nr. 795 -Fichtenhainer Allee-
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
(kein Text vorhanden)
28.
Bebauungsplan Nr. 795 – Fichtenhainer Allee –
Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
(kein Text vorhanden)
29.
Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den
Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 798 - Oberdießemer Straße/ Zur Feuerwache -
(kein Text vorhanden)
30.
Bebauungsplan Nr. 801 - Erkelenzer Straße / Kimplerstraße / Altmühlenfeld –
Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
(kein Text vorhanden)
31.
Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße -
Abschluss eines Durchführungsvertrages
(kein Text vorhanden)
32.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße -
Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
(kein Text vorhanden)
33.
Verbreiterung der Anrather Straße zwischen Hückelsmaystraße und Bahnübergang
(kein Text vorhanden)
34.
1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich südlich Anrather Straße zwischen
Anschlussstelle Krefeld-Forstwald und Hückelsmaystraße
Entscheidung über Stellungnahmen und abschließender Beschluss
(kein Text vorhanden)
35.
Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße/westlich Hückelsmay-
hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
(kein Text vorhanden)
36.
Bebauungsplan Nr. 804 - Anrather Straße / westlich Hückelsmaystraße –
Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
(kein Text vorhanden)
37.
Bebauungsplan Nr. 813 - Kohlplatzweg / Rathenaustraße / Rheinfeld –
Einleitender Beschluss
(kein Text vorhanden)
38.
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
(Erschließungsbeitragssatzung) in der Stadt Krefeld vom 12.12.2016
(kein Text vorhanden)
39.
nicht belegt
40.
Erneuerung eines Kunstrasenbelags am Landesleistungs-Stützpunkt Hockey
(kein Text vorhanden)
41.
Durchführung einer Einwohnerfragestunde in der Sitzung des Rates am 18.09.2018
(kein Text vorhanden)
42.
Wahl der Mitglieder und Vertreter/innen der Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE am 19. und 20. November 2018 in München
(kein Text vorhanden)
43.
Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas
(Deutsch-Französischer Ausschuss, Deutsch-Polnischer Ausschuss und Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit)
(kein Text vorhanden)
44.
Planungsanpassung Gartenbauverein Uhlenhorst/Uhlenbusch und Einplanung Wohnpark Ottostraße
- Einbringung von Anträgen von Rh. Drabben vom 17.05.2018 -
(kein Text vorhanden)
45.
Anfragen
45.1
Rentenberatung in Krefeld
- Anfrage von Rf. Brauers vom 16.06.2018
45.2
Bürgerfragen Seidenweberhaus/Theaterplatz - Anfrage von Rf. Brauers vom 28.06.2018
45.3
Wildblumenwiese Joseph-Beuys-Platz - Anfrage von Rf. Brauers vom 06.04.2018
46.
Erweiterung des Kommunalbetriebes Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
- Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
(kein Text vorhanden)
47.
nicht belegt