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Haupt- und Finanzausschuss (35. Sitzung)

11.09.2008, 17:05 - 19:19

Einladung: bekanntmachung-haupt-und-finanzausschuss.pdf

Tagesordnung

A.
Öffentlicher Teil
1.
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
1.1
Einführung der Parkscheibenpflicht an Samstagen in der Innenstadt
1.2
Sanierung Innenstadt
2.
Anfragen
2.1
Anfrage Nr. 5/2008 der SPD-Faktion bezüglich der Verringerung der Ausbildungsquote beim FZJ
3.
Sporthalle Realschule
4.
Aufhebung der Richtlinien über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Jülich
5.
Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Jülich; hier: Gebührenerhöhung
6.
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
7.
4. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Jülich
8.
„Integration gemeinsam gestalten“ – Projekt im Rahmen des Förderprogramms KOMM-IN NRW
9.
Antrag zur Weiterführung der Kostenreduzierung im Bereich Bürgerhallen / Stadthalle; Antrag Nr. 25/2008 der JÜL-Stadtratsfraktion vom 20.07.2008
10.
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 - Entlastung des Bürgermeisters –
11.
Finanzbericht 2008
12.
Festlegung der Wertgrenze gem. § 4 Abs. 4 GemHVO
13.
Festlegung eines zentralen Versorgungsbereiches für die Stadt Jülich (§ 24 a Landesentwicklungsprogramm (LEPro)
14.
Bauleitplanung
14.1
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Koslar Nr. 22 "Rathausstraße" a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
14.2
Änderung des Flächennutzungsplanes "Landwirtschaftsfläche Weiler Mariawald" - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung -
14.3
Bebauungsplan Nr. A 4 "Schweizer Siedlung I" - Satzungsbeschluss gem. §§ 10 Abs. 1 und 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
14.4
Bebauungsplan Broich Nr. 7 "Rurwiesenstraße" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 29.11.2007 (Einstellung des Verfahrens)
15.
Übernahme von Wirtschaftswegen
16.
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
16.1
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für ein Komm In-Projekt
16.2
Aufrüstung der bestehenden TK-Anlage; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
17.
Support und Wartung der IT-Ausstattung der städt. Schulen hier: dauerhafte Einrichtung