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Sept. 29, 2016 3 p.m. - 8:05 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Rates vom 19.05.2016 - öffentlicher Teil -
2
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Rates vom 27.04.2016 - öffentlicher Teil -
3
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Rates vom 02.06.2016 - öffentlicher Teil -
4
Mitteilungen und Eingänge
5
a) Haushaltswirtschaft der Stadt Krefeld 2016 Beitrittsbeschluss des Rates zur Reduzierung der Kreditaufnahme
6
Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NRW
7
Einspruch gegen den Beschluss des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Mobilität über die Vorlage Nr. 2373/16 - Stadtumbau West, Karlsplatz / Joseph-Beuys-Platz und Umfeld Kaiser Wilhelm Museum
8
Projekt zur Gründung eines Kommunalbetriebs Krefeld
9
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2012 für das Haushaltsjahr 2012 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
10
Berichte der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung der Stadt Krefeld in den Jahren 2012 - 2014 sowie die überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Krefeld im Jahr 2014 gemäß § 105 (5) GO NRW
11
Abberufung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung
12
Bestellung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung
13
Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" hier: Mainzer Erklärung sowie Mainzer Forderung
14
Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen der Haushaltsjahre 2015 und 2016 im 2. Quartal 2016
15
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2016 hier: Mehraufwendungen für sonstige Dienstleistungen im Bereich Amtstierärztlicher- und Veterinärdienst
16
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2016 hier: Inanspruchnahme von Mitteln der Sportpauschale des Landes für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie Badezentrum
17
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2016 hier: Mehrbedarf für die Beschaffung eines Kleinalarmfahrzeuges - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
18
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2016 hier: Mehrbedarf für die Pflanzung von Straßenbäumen an der Uerdinger Straße - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
19
Beendigung des Dynergio AG & Co. KG-Modells und Auflösung bzw. Löschung der Gesellschaften
20
Beteiligungsbericht 2015
21
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Krefeld vom 19.06.2015
22
Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 14. Mai 2017
23
Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Krefeld
24
Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplan Düsseldorf im Rahmen der zweiten Beteiligungsrunde
25
Beschluss zur Durchführung des Bieterverfahrens "Alte Feuerwache Florastraße"
26
3. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 74 - Gladbacher Straße / Lehmheide
27
8. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 195 – Langen Donk – im Bereich Dreffdonk 21
28
3. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 412 – Nördlich Buschstraße/ westlich Engerstraße – im Bereich Engerstraße 83
29
3. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 523 – zwischen A 524 / A 57 und Am Holderspfad / Am Böttershof – im Bereich südlich Am Holderspfad 155
30
Bebauungsplan Nr. 541 1. Änderung - zwischen Königstraße, nördl. Lohstraße und Nordwall - hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
31
Bebauungsplan Nr. 541 1. Änderung – zwischen Königstraße, nördliche Lohstraße und Nordwall – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
32
2. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 632/I – zwischen Hafenbahn, Glindholzstraße, Crön und Maybachstraße – im Bereich Glindholzstraße 14
33
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 690 – Nördlich Germaniastraße zwischen Grotenburgstraße und Rott – im Bereich hinter Rott 112
34
Bebauungsplan Nr. 721 – Am Festplatz Traar –; Aufstellung und öffentliche Auslegung
35
Bebauungsplan Nr. 726 – Inrather Straße / nördlich Wilmendyk – Aufstellung und öffentliche Auslegung
36
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 735 (V) 1. Änderung – Mühlenweg Nrn. 20 / 22 –; Einleitender Beschluss
37
Bebauungsplan Nr. 766 – zwischen Thielenstraße und Schlosserstraße – Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens und Aufhebung der gefassten Beschlüsse
38
Bebauungsplan Nr. 800 – Alte Feuerwache, Florastraße – Einleitender Beschluss
39
Bebauungsplan Nr. 801 - Erkelenzer Straße / Kimplerstraße / Altmühlenfeld - Einleitender Beschluss
40
Bebauungsplan Nr. 803 - südlich Moerser Landstraße/Buscher Holzweg - Einleitender Beschluss
41
Bebauungsplan Nr. 807 – zwischen Kölner Straße und Eichhornstraße – Einleitender Beschluss
42
Bebauungsplan Nr. 808 – Brempter Hof / Kurfürstenstraße / Alte Krefelder Straße / Untere Mühlengasse – Einleitender Beschluss
43
Bebauungsplan Nr. 809 - südlich Neue Ritterstraße - Einleitender Beschluss - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
44
Luftverkehr; Antrag der Flughafen Düsseldorf GmbH vom 29.02.2016; Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf vom 13.04.2016 zur Beteiligung am Verwaltungsverfahren gem. § 8 ff. LuftVG
45
Änderung des Entgelttarifs zur Entgeltordnung für die Sportstätten der Stadt Krefeld
46
Einführung einer Ehrenamtskarte
47
39. Änderung des Landschaftsplans der Stadt Krefeld
48
Jahresabschluss der Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2015
49
Metropolregion Rheinland - Vereinsgründung
50
Verleihung des Preises "Bürgerschaftliche Selbsthilfe" 2016
51
nicht belegt
52
Situation der öffentlichen Toiletten in den Innenstädten
53
Beratung und Beschlussfassung der UWG-Ratsgruppenanträge aus der Sitzung des Rates vom 18.06.2015
54
Lokales Handlungskonzept gegen Rechtextremismus und Rassismus
55
Sofortige Öffnung des Westwalls am KWM
56
Teilnahme Modellvorhaben "Kein Kind zurücklassen" des Landesministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport
57
Nachbesetzung in Ausschüssen
58
Nachbesetzung in Aufsichtsräten
59
DITIB-Aktivitäten in Krefeld
60
Beschlussfassung zur Vorlage Nr. 2373/16 - Stadtumbau West, Karlsplatz/Joseph-Beuys-Platz und Umfeld Kaiser Wilhelm Museum
62
Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
63
Ersatzmaßnahmen KInvFög-Programm