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Dec. 5, 2017 5 p.m. - 10:59 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Rates vom 19.09.2017 - öffentlicher Teil -
2
Mitteilungen und Eingänge
3
Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2018 und des Haushaltssicherungskonzeptes - Haushaltsreden
4
Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2018 und des Haushaltssicherungskonzeptes - Anträge zum Haushalt
5
Haushaltsplanung 2018 Ergebnisse der Etatberatungen in den Bezirksvertretungen
6
Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2018
7
Aufhebung der Entgeltregelung für Leistungen der Fotostelle des Presseamtes der Stadt Krefeld
8
Bestellung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung
9
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW
10
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2015 für das Haushaltsjahr 2015 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
11
Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des 3. Quartals 2017
12
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier : Weiterleitung von Landesmitteln für das Förderprogramm "Kultur und Schule"
13
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017, hier: überplanmäßiger Mehrbedarf bei den Bildungsangeboten der Volkshochschule - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
14
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: überplanmäßiger Mehrbedarf bei den Bildungsangeboten der Volkshochschule - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
15
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: Mehrbedarf im Bereich der Kindertagespflege - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
16
Nachbewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Teilfinanzplan 2017 Mehrbedarf für eine Ersatz-Kindertagesstätte (Kita) an der Kempener Allee
17
Unterrichtung über die von der Verwaltung im 2. Halbjahr 2016 angenommenen Spenden
18
Unterrichtung über die von der Verwaltung im 1. Halbjahr 2017 angenommenen Spenden
19
Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater Krefeld und Mönchengladbach gGmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags
20
Erhöhung der Beteiligung an der Quantum GmbH durch die SWK ENERGIE GmbH
21
Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Seidenweberhaus GmbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
22
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Krefeld vom 19.06.2015
23
Stiftungsmanagement der Stadt Krefeld hier: Stiftungsbericht/Reporting 2016
24
Projekt "Kommunalbetrieb Krefeld" Erweiterung der "Satzung der Stadt Krefeld für den Kommunalbetrieb Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)"
25
Geschäftskreise der Beigeordneten der Stadtverwaltung Krefeld
26
3. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld
27
25. Änderung der Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld
28
Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2014
29
Bestimmung des Abschlussprüfers für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2015
30
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die Krefelder Gymnasien hier: Abweisung auswärtiger Schülerinnen und Schüler bei Anmeldeüberhängen gemäß § 46 (6) Schulgesetz NRW (Schulformen Gymnasium und Realschule)
31
Sachstands-Bericht zum Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ in Krefeld
32
Einrichtung eines Unterausschusses des Haupt-und Beschwerdeausschusses "Unterausschuss Schulbau, -sanierung und -ausstattung"
33
Zukunft des Seidenweberhauses, des Theaterplatzes und des Umfeldes Grundsatzentscheidung
34
Modellprojekt "Problemimmobilien" Krefeld
35
Integriertes Handlungskonzept Uerdingen – Ergebnisbericht und Maßnahmen für 2018
36
Integriertes Handlungskonzept Uerdingen - Festlegung des Programmgebiets
37
Regionale Zusammenarbeit im Rahmen des Projektaufrufs "StadtUmland.NRW
38
2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich zwischen Hauptfeuerwache, Neue Ritterstraße, Dießemer Bruch und Eisenbahnlinie Aufstellung und öffentliche Auslegung
39
Bebauungsplan Nr. 742 1. Änderung - Güterbahnhof Süd - Aufstellung und öffentliche Auslegung
40
Bebauungsplan Nr. 801 - Erkelenzer Straße / Kimplerstraße / Altmühlenfeld - Aufstellung und öffentliche Auslegung
41
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Aufstellung und öffentliche Auslegung
42
Bebauungsplan Nr. 803 -südlich Moerser Landstraße / Buscher Holzweg- Aufstellung und öffentliche Auslegung
43
Satzung über die Gestaltung baulicher Anlagen für die Baugebiete MI2 bis MI5 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 803 - südlich Moerser Landstraße / Buscher Holzweg (Gestaltungssatzung)
44
Bebauungsplan Nr. 812 - Breiten Dyk / Nassauerring / Krüllsdyk - Einleitender Beschluss
45
Neufassung der Entgeltregelung für Leistungen im Vermessungswesen
46
Duplikat von Betriebsvertrag zwischen der Stadt Krefeld und der EGK vom 15.08.1989
47
Duplikat von Betriebsvertrag zwischen der Stadt Krefeld und der EGK vom 15.08.1989
48
Entgelterhebung von Direktanlieferern an der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlage (MKVA) ab dem 01.01.2018
49
Fortschreibung der aktuellen Abfallsatzung der Stadt Krefeld (AbfS) - 12. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003
50
14. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003
51
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Krefeld (Reinigungssatzung - ReinS) vom 14.12.2007
52
5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Krefeld vom 10.12.2012
53
nicht belegt
54
13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Krefeld
55
Neufassung der Abwassergebührensatzung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR / Abwassergebührenkalkulation 2018
56
Neufassung der Entsorgungsgebührensatzung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR / Entsorgungsgebührenkalkulation 2018
57
Jahresabschluss Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2016
58
Verleihung des Preises "Bürgerschaftliche Selbsthilfe" 2017
59
Nachbesetzungen im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
60
Um- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
61
Sozialticket
62
Einwohnerfragestunden Rat
63
Stadtbezirke - Einbringung eines Antrages der FDP-Fraktion vom 18.10.2017 -
64
Beitritt der Stadt Krefeld zu der Initiative "Deutschland summt" - Einbringung eines Antrages von Rh. Heitzer vom 05.11.2017 -
65
Sitzungen am 9. November (Gedenktag an die Reichspogromnacht) - Einbringung eines Antrages der Fraktion der Grünen vom 10.11.2017 -
66
Einführung eines öffentlichen Alkoholkonsumverbotes in Krefeld
67
Bereitstellung von Stellwänden der Stadt Krefeld zur Wahlwerbung - Einbringung eines Antrages von Rh. Drabben vom 20.11.2017 -
68
Einblick in Gewerbesteuerakten für Ratsmitglieder - Einbringung eines Antrages der Fraktion DIE LINKE vom 21.11.2017 -
69
Gewinnausschüttung Sparkasse - Einbringung eines Antrages der Fraktion DIE LINKE vom 21.11.2017 -
70
Anfragen
71
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltungen "Winterzauber" und "Krefelder Frühling"
72
Erwerb einer Beteiligung durch die NGN NETZGESELLSCHAFT NIEDERRHEIN MBH
73
Förderprogramm Gute Schule 2020, hier: Nachbewilligung von Verpflichtungsermächtigungen für die GGS Gladbacher Straße und Fungendonk
74
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: Weiterleitung von Landesmitteln für Kindertageseinrichtungen freier Träger
75
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: überplanmäßiger Mehrbedarf bei den Bildungsangeboten der Volkshochschule
76
Rechtsgeschäfte zwischen Mandatsträgern und der Stadt Krefeld