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Feb. 25, 2016 4 p.m. - 8:45 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
2
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Rates vom 10.12.2015 - öffentlicher Teil -
3
Mitteilungen und Eingänge
4
nicht belegt
5
Einwohnerfragestunde
6
nicht belegt
7
Abberufung einer Prüferin beim Fachbereich Rechnungsprüfung
8
Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des IV. Quartals 2015
9
Nachbewilligungen im Teilfinanzplan 2016 hier: Maßnahmen der Tiefbau- bzw. Grünflächenverwaltung zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW (KinvFöG NRW)
10
Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltsjahres 2014 aufgrund von Jahresabschlusssachverhalten
11
Jahresabschluss 2014
12
Gesamtabschluss 2014
13
Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit sowie Abfallwirtschaftsplanung und Gewährleistung der Entsorgungssicherheit des Wirtschaftsjahres 2015
14
Beschluss zur Gesellschafterversammlung der HELIOS Klinikum Krefeld GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags
15
Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der SWK Stadtwerke Krefeld AG
16
Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Wohnstätte Krefeld Wohnungs-AG
17
Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der GGK Grundstücksgesellschaft der Stadt Krefeld mbH & Co. KG
18
Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der WFG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Krefeld mbH
19
Ersatzwahl eines Stellvertreters im Aufsichtsrat der Theater Krefeld und Mönchengladbach gGmbH
20
Verbindliche Bedarfsplanung nach § 7 Absatz 6 APG NRW
21
Einrichtung des Teilstandortes der Gesamtschule Uerdingen am Lübecker Weg und endgültige Auflösung der Von-Ketteler-Schule - katholische Hauptschule Lübecker Weg 56
22
Benutzungsordnung und Entgeltregelung für die Nutzung von Räumen der Musikschule Krefeld
23
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW Beteiligungsverfahren und Stellungnahme der Stadt Krefeld
24
Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" Antrag der Stadt Krefeld auf Gewährung einer Zuwendung
25
Satzung der Stadt Krefeld zur Erhaltung baulicher Anlagen sowie zur Erhaltung der Eigenart des Gebietes im Bereich Von-Steuben-Straße, Tenderingstraße, Westparkstraße und Neuer Weg (Erhaltungssatzung "Belgisches Viertel")
26
3. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 74 - Gladbacher Straße / Lehmheide
27
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 750 - nördlich Blumentalstraße / beiderseits Gahlingspfad -
28
Bebauungsplan Nr. 781 -Westlich Rott / nördlich Friedrich-Ebert-Straße- hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
29
Bebauungsplan Nr. 781 – westlich Rott / nördlich Friedrich-Ebert-Straße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
30
Bebauungsplan Nr. 791 -Ostwall, Steckendorfer Straße, Jungfernweg- hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
31
Bebauungsplan Nr. 791 – Ostwall / Steckendorfer Straße / Jungfernweg –, Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
32
Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Einleitender Beschluss
33
Änderung der Entgeltregelung für die Anlieferung von kostenpflichtigen Abfällen am Wertstoffhof der GSAK mbH & Co. KG
34
Bildung eines gemeinsamen Ratsausschusses mit Krefelds Partnerstadt Venlo/Niederlande
35
Nachbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien
36
Benennung von Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
37
nicht belegt
38
Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
39
Live-Streaming der Ratssitzungen
40
Projekt "Seidenweberhaus - Präsentation Kornelia_Vogel_SW-Haus_Beleuchtungskonzept"
41
Verkehrssituation ÖPNV-Haltestelle Ostwall/Rheinstraße
42
Ausweitung des Sperrbezirks im Bereich Fegeteschstraße / Castellweg
43
Resolution: Weitere Privatisierung der Abfallwirtschaft stoppen
44
Resolution für eine Anpassung der gesetzlichen Vorgaben für die Ausschreibung medizinischer Hilfsmittel
45
Beitritt der Stadt Krefeld zu den Klagen der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien
46
Rechtsvorschriften CarSharing
47
Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Kaiserstraße / Hüttenallee / Wilhelmshofallee
48
Keine Arbeitsvermittlungen von unter 18-Jährigen an die Bundeswehr
49
Resolution gegen den Krieg in der Türkei
50
Aufstellung von Trennwänden in städtischen Flüchtlingsunterkünften
51
Ausschluss eines Ratsmitgliedes aus dem Rat der Stadt Krefeld
52
Freies WLAN in Flüchtlingsunterkünften
53
Stand der Abschiebungen aus dem Gebiet der Stadt Krefeld
54
Rüstungsbetriebe und Zulieferer für die Bundeswehr / Zusammenarbeit zwischen Schulen und Jobcenter
55
Steuerschätzung im Bereich der Gewerbesteuer
56
Für eine Entlastung der Kommunen - Nachtragshaushalt 2016 beim Landschaftsverband Rheinland