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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (9. Sitzung)

Dec. 1, 2015 5 p.m. - 6:31 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-ausschuss-fur-finanzen-beteiligungen-und-liegenschaften.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Bestellung einer Schriftführerin
2
Genehmigung der Niederschrift über die 07. Sitzung am 02.06.2015
3
Genehmigung der Niederschrift über die 08. Sitzung am 17.09.2015
4
Mitteilungen und Eingänge
5
Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 30.09.2015
6
Bericht über die Entwicklung des Investitionshaushalts zum 30.09.2015
7
Bericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen zum 30.09.2015
8
Übersicht über die Nachbewilligungen 2015 in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltes 2014
9
Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltsjahres 2014 aufgrund von Jahresabschlusssachverhalten
10
Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des III. Quartals 2015
11
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Verwendung von Restmitteln der Sportpauschale
12
Verwendung der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW sowie Anträge der CDU-Fraktion vom 12. Oktober 2015 und 27. November 2015
13
Regelung zur Ermächtigungsübertragung
14
Gewerbesteuereinnahmen nach Branchen - Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.10.2015 und der SPD-Fraktion vom 12.11.2015 -
15
Städtischer Gewerbesteuerprüfdienst - Antrag der Fraktion Die Linke vom 16.11.2015 sowie Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 9.9.2014 -
16
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2015 vom 19.06.2015
17
23. Änderung der Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld
18
1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld
19
11. Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Krefeld
20
12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003
21
3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Krefeld vom 10.12.2012
22
Entgelterhebung von Direktanlieferern an der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlage (MKVA) ab dem 01.01.2016
23
Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit sowie Abfallwirtschaftsplanung und Gewährleistung der Entsorgungssicherheit für das Jahr 2014
24
Gehaltserhöhung für Erzieherinnen, Erzieher und Sozialarbeiter - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.10.2015 -
25
Freikarten für Lokalpolitiker - Antrag der FDP-Fraktion vom 28.10.2015
26
Finanzierung und Arbeitsbedingungen von Reinigungskräften - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.11.2015 -
27
Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Städtische Seniorenheime Krefeld gGmbH hier: Jahresabschluss 2014
28
Weisung an den Vertreter der Stadt in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hafen Krefeld Verwaltungs GmbH hier: Jahresabschluss 2014
29
Anfragen
30
Eigenkapitalstruktur der SWK Stadtwerke Krefeld AG