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Dec. 10, 2015 4 p.m. - 9 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Bestimmung der/des Altersvorsitzenden
2
Einführung und Vereidigung des Oberbürgermeisters
3
Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern
4
Wahl einer/eines 1. Bürgermeisterin/Bürgermeisters
5
Einführung und Verpflichtung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters
6
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Rates vom 29.09.2015 - öffentlicher Teil -
7
Mitteilungen und Eingänge
8
nicht belegt
9
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2016
10
Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NRW
11
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2015 vom 19.06.2015
12
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 für das Haushaltsjahr 2011 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
13
Regelung zur Ermächtigungsübertragung
14
Verwendung der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW sowie Anträge der CDU-Fraktion vom 12. Oktober 2015 und 27. November 2015
15
Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit sowie Abfallwirtschaftsplanung und Gewährleistung der Entsorgungssicherheit für das Jahr 2014
16
Übersicht über die Nachbewilligungen 2015 in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltes 2014
17
Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des III. Quartals 2015
18
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Verwendung von Restmitteln der Sportpauschale
19
Eigenkapitalstruktur der SWK Stadtwerke Krefeld AG
20
Vertretung der Stadt Krefeld in Gesellschafterversammlungen bzw. Hauptversammlungen städtischer Beteiligungen - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
21
Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der SWK Stadtwerke Krefeld AG - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
22
Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der SWK Stadtwerke Krefeld AG
23
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Seidenweberhaus GmbH
24
Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der WFG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Krefeld mbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
25
Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der WFG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Krefeld mbH
26
Besetzung des Aufsichtsrates der Krefelder Bau GmbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
27
Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der GGK Grundstücksgesellschaft der Stadt Krefeld mbH & Co. KG - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
28
Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der GGK Grundstücksgesellschaft der Stadt Krefeld mbH & Co. KG
29
Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der HELIOS Klinikum Krefeld GmbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
30
Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Theater Krefeld und Mönchengladbach gGmbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
31
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Hafen Krefeld GmbH & Co. KG - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
32
Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der DSM Krefeld Außenwerbung GmbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
33
Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Zoo Krefeld gGmbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
34
Ersatzwahl eines Mitgliedes für die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Krefeld - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
35
Ersatzwahl eines Stellvertreters in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
36
Ersatzwahl eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes euregio rhein-maas-nord - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
37
Umbau der Philadelphiastraße - Beschluss der Bezirksvertretung Mitte vom 29.10.2015 -
38
Sanierung Lewerentzstraße - Beschluss der Bezirksvertretung Mitte vom 29.10.2015 -
39
Rettungsdienstbedarfsplan
40
1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld
41
23. Änderung der Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld
42
Einrichtung Gemeinsames Lernen für das Schuljahr 2016/2017
43
Einrichtung des Teilstandortes der Gesamtschule Uerdingen am Lübecker Weg und endgültige Auflösung der Von-Ketteler-Schule - katholische Hauptschule Lübecker Weg 56
44
Elternbeiträge für die Betreuung und Förderung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offenen Ganztagsschulen
45
Beköstigungsentgelt in städtischen Kindertageseinrichtungen - Erhöhung des Beköstigungsentgelts - Entgeltordnung für die Beköstigung in städtischen Kindertageseinrichtungen
46
Denkmalensemble Museum Haus Esters Lange - Instandsetzungen von Gebäuden und Gärten aus Fördermitteln des Bundesprogrammes "Nationale Projekte des Städtebaus"
47
Prioritätenliste zur Bearbeitung von Bebauungsplanverfahren der Stadt Krefeld; Fortschreibung
48
7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 210 Blatt 2 -Flünnertzdyk/ Moerser Landstraße/ Nieper Straße - im Bereich Moerser Landstraße 6
49
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 428 1. Ergänzung – beiderseits Emil-Schäfer-Straße - im Bereich Emil-Schäfer-Straße 81 und 85
50
Bebauungsplan Nr. 753 - westlich Bruckersche Straße / nördlich Steeger Dyk hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
51
Bebauungsplan Nr. 753 - westlich Bruckersche Straße / nördlich Steeger Dyk Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
52
Bebauungsplan Nr. 805 – Deußstraße, Husarenallee, Moerser Straße, Vogelsangstraße - Einleitender Beschluss
53
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages
54
10. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003
55
12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003
56
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Krefeld (Reinigungssatzung - ReinS) vom 14.12.2007
57
Duplikat von 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Krefeld (Reinigungssatzung - ReinS) vom 14.12.2007
58
3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Krefeld vom 10.12.2012
59
Entgelterhebung von Direktanlieferern an der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlage (MKVA) ab dem 01.01.2016
60
Satzung der Stadt Krefeld über die Vorlage der Bescheinigung über das Ergebnis der Zustands- und Funktionsprüfung nach § 8 Absatz 7 SüwVOAbw
61
Abwassergebühren 2015
62
Abwassergebühren 2016
63
Entsorgungsgebühren 2016 (Gruben und Kleinkläranlagen)
64
Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2016 und Nachtrag 2015 der Stadtentwässerung Krefeld
65
11. Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Krefeld
66
Resolution des Rates zu "2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"
67
nicht belegt
68
nicht belegt
69
Nachbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien
70
Benennung von stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
71
Nachbesetzungen von stellvertretenden Mitgliedern in Ausschüssen
72
Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
73
Freies Parken in Krefeld für Pkw mit "E-Kennzeichen"
- Antrag der UWG-Ratsgruppe vom 08.10.2015 -
74
Auflösung und Neuwahl von Ausschüssen
75
Unterrichtung von Flüchtlingen gemäß der Straßenverkehrsordnung - Antrag von Ratsfrau Brauers vom 02.11.2015 und Verwaltungsvorlage -
76
Standorte für Leichtbauhallen in Krefeld zur Flüchtlingsunterbringung
77
Verlegung des Straßenstrichs
78
Entfernung von Sitzplätzen an SWK-Haltestelle Hansa-Zentrum
79
Unterstützung von Freifunk
80
Erweiterung der Verwaltungsvorlagen
81
Einwohnerfragestunden 2016
82
Bebauung Wilhelmshofallee 182 - 186 öT
83
Einrichtung von kostenfreiem WLAN in Flüchtlingsunterkünften
84
Anfragen
85
nicht belegt
86
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für Brandbekämpfung und Hilfeleistung/Rettungsdienst, Leitstelle neue Hauptfeuerwache
87
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für Wohnraumsicherung Unterbringung Asylbewerber
88
Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie