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Sept. 29, 2015 3 p.m. - 7:15 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Mitteilungen und Eingänge
2
Bestellung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung
3
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Rates vom 29.09.2015 - öffentlicher Teil -
4
Bestellung einer Prüferin beim Fachbereich Rechnungsprüfung
5
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW
6
Gesamtabschluss 2013
7
Denkmalschutz Seidenweberhaus
8
Beteiligungsbericht 2014 der Stadt Krefeld
9
Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des II. Quartals 2015
10
Unterrichtung über die von der Verwaltung angenommenen Spenden
11
Geschwindigkeitsbegrenzung Oberbruchstraße
12
Strategisches Bodenmanagement als Teil des Liegenschaftsmanagements in der Stadt Krefeld
13
Satzung für die Heinrich-Geerds-Stiftung
14
14. Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
15
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem CVUA-RRW und der Stadt Krefeld über die Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten
16
nicht belegt
17
Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2013
18
Bestimmung des Abschlussprüfers für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2014
19
nicht belegt
20
nicht belegt
21
nicht belegt
22
Errichtung einer Gesamtschule in Oppum
23
2. Änderung der Entgeltregelung für das Deutsche Textilmuseum und das Museum Burg Linn
24
Neufassung der Benutzungsordnung und Entgelttabelle für die Inanspruchnahme des Vortragssaals, der Vorburg und Burg des Museums Burg Linn
25
Neufassung der Schulordnung der Musikschule der Stadt Krefeld und Neufassung der Entgeltregelung der Musikschule der Stadt Krefeld
26
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Krefeld, Beitrittsbeschluss
27
6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 1. Ergänzung Nr. 96 - Umgehungsstraße Krefeld-Süd von Kölner Straße bis Dießemer Bruch -
28
42. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 158/I – Forstwald - Im Bereich Stockweg 68 b
29
Bebauungsplan Nr. 729 / II - Rheinstraße, Ostwall, Neue Linner Straße, Petersstraße - Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
30
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 759 (V) - Photovoltaikanlage Nieper Straße 153 - sowie 280. Änderung des Flächennutzungsplans
31
Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 772 - RheinBlick zwischen Hohenbudberger Straße, Dujardinstraße und Rhein -
32
Bebauungsplan Nr. 791 – Ostwall / Steckendorfer Straße / Jungfernweg – Beschluss zur Aufstellung und öffentlichen Auslegung
33
Bebauungsplan Nr. 796 - Südwerft Hafen - Einleitender Beschluss
34
Bebauungsplan Nr. 797 - Schönwasserstraße / Glockenspitz / Violstraße - Einleitender Beschluss
35
Bebauungsplan Nr. 798 - Oberdießemer Straße / Zur Feuerwache - Einleitender Beschluss - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
36
Wiederwahl eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses für die Stadt Krefeld
37
59. Satzung über Erschließungsanlagen in der Stadt Krefeld
38
5. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Krefeld - Sondernutzungssatzung-
39
1. Änderung der Entgeltregelung für die Überlassung von Fahnen und Fahnenmasten mit Zugseilen und Karabinerhaken
40
Benennung bzw. Bestätigung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Krefelder Gesundheitskonferenz
41
Verleihung des Preises "Bürgerschaftliche Selbsthilfe" 2015
42
nicht belegt
43
Nachbesetzungen von (stellvertretenden) Mitgliedern in Ausschüssen
44
Nachbesetzung in der Jury "Bürgerschaftliche Selbsthilfe"
45
Bildung einer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung einer Städtefreundschaft oder Städtepartnerschaft
46
Erweiterung des Parkplatzangebotes im Bereich Theaterplatz
47
Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen
48
Einleitender Beschluss eines Bebauungsplanes für den Bereich Kaiserstraße / Hüttenallee / Rott / Buschstraße / Wilhelmshofallee
49
Genehmigungsverfahren von Mobilfunkmasten Beteiligung betroffener Bürger im Rahmen des kommunalen Anhörungsverfahrens
50
Unterbringung von Flüchtlingen / Leerstand von Wohnraum
51
Benennungsrecht nach § 58 GO NW - Antrag der UWG-Ratsgruppe vom 07.09.2015 -
52
Ausschüttungen Sparkasse Krefeld / Kreis Viersen
53
Entwicklung eines kommunalen Förderprogramms "Photokatalyse"
54
Pflegebedarfsplanung 2016
55
Einsatz einer sogenannten "No-Spy-Klausel" bei Auftragsvergaben
56
Erweiterung des Fahrtangebotes der U 76
57
Kommunale Beteiligung an Gewerbesteuerprüfungen
58
Sicherheit auf den Straßen
59
Angebote der VHS
60
Fortsetzung der Überprüfung von Straßennamen
61
nicht belegt
62
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Krefeld über die Entwässerung der Grundstücke (Entwässerungssatzung) vom 11.12.2003 - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
63
Rhein-Steiger am Uerdinger Werft - Beschluss der Bezirksvertretung Uerdingen vom 01.09.2015 -
64
Hafenentwicklung - Beschluss der Bezirksvertretung Uerdingen vom 01.09.2015 -
65
Niederrhein Schienendialog - ÖPNV-Bedarfsplan 2017 und VRR-Nahverkehrsplan 2016
66
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für Kostenbeteiligungen an SWK-Maßnahmen
67
Personelle Unterstützung des Fachbereichs Soziales für den Bereich Flüchtlingsunterbringung
68
Finanzierung der Wahlinformation zur Oberbürgermeister-Stichwahl