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June 18, 2015 3 p.m. - 8:30 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Rates vom 07.05.2015 - öffentlicher Teil -
2
Mitteilungen und Eingänge
3
Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2015 und des Haushaltssicherungskonzeptes 2015 - 2020
4
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2015
5
Haushaltsplanung 2015 Ergebnisse der Etatberatungen in den Bezirksvertretungen
6
Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NRW
7
Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Jahr 2015
8
Haushaltssicherungskonzept 2015 bis 2020
9
Stellenplan und Stellenübersichten für das Haushaltsjahr 2015
10
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Krefeld
11
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Krefeld (Zweitwohnungssteuersatzung)
12
Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2015
13
Neufassung der Entgeltregelung für die Kunstmuseen Krefeld (Kaiser Wilhelm Museum, Haus Lange und Haus Esters)
14
Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Krefeld
15
Änderung der Stellplatzablösesatzung
16
21. Satzung über straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Krefeld
17
Erhöhung des Pachtpreises für städtische Kleingärten von 0,20 EUR auf 0,24 EUR je m² und Jahr
18
Austritt aus dem Öko-Institut e.V.
19
5. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Krefeld
20
Investitionsliste für das Haushaltsjahr 2015
21
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Sonstige Abschreibungen auf Forderungen
22
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2015 hier: Verwendung von Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
23
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Anlagen Stiftungsgelder - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
24
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für die Musikschule – Haus Sollbrüggen
25
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für die Sanierung des Rheindeiches
26
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Verwendung der Sportpauschale - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
27
Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Hauptversammlung der SWK Stadtwerke Krefeld AG hier: Jahresabschluss 2014
28
Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der Hauptversammlung der SWK Stadtwerke Krefeld AG hier: Beendigung des Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages zwischen der SWK Stadtwerke Krefeld AG und der SWK SERVICE GmbH
29
Neubesetzung des Aufsichtsrates der SWK Stadtwerke Krefeld AG
30
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnstätte Krefeld Wohnungs- AG
31
Neuwahl des Aufsichtsrates der Krefelder Bau GmbH
32
Neuwahl der städtischen Vertreter im Aufsichtsrat der HELIOS Klinikum Krefeld GmbH
33
Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Städtische Seniorenheime Krefeld gGmbH
34
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Zoo Krefeld gGmbH - Anträge der FDP-Fraktion vom 22.04.2015 und 04.05.2015 -
35
Neuwahl der städtischen Vertreter im Aufsichtsrat der DSM Krefeld Außenwerbung GmbH
36
Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke 6.1 Krefeld-Fischeln (südlicher Teil) und 6.2 Krefeld-Fischeln (Königshof / Stahldorf) zu einem Schiedsamtsbezirk 6 Krefeld-Fischeln
37
Auf- und Ausbau eines Netzwerkes "Frühe Hilfen - Netzwerk für Krefeld"
38
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2014
39
Neufassung der Betriebssatzung der Stadtentwässerung Krefeld
40
Neuorganisation der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Stadtentwässerung Krefeld“
41
8. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 169 – Westlich Düsseldorfer Straße – Verkehrsfläche Nördliche Kaiserswerther Straße
42
5. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 305 – westlich Kölner Straße / südlich Neuburgshof – Im Bereich Alte Neusser Straße 17
43
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 373 1. Änderung – Nordwestlich Wallenburgdyk zwischen Inrather Straße und Breiten Dyk – im Bereich südlich Wilmendyk 43/ Ecke Blumentalstraße
44
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 428 1. Ergänzung – beiderseits Emil-Schäfer-Straße - im Bereich Emil-Schäfer-Straße 81 und 85
45
Aufhebungssatzung für den Fluchtlinienplan Nr. 490 - Kaiserstraße / Wilhelmshofallee / Rott / Friedrich-Ebert-Straße hier: Einleitender Beschluss
46
Bebauungsplan Nr. 541 1. Änderung – zwischen Königstraße, Nördliche Lohstraße und Nordwall Aufstellung und öffentliche Auslegung
47
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 675 - südlich der Untergath / beiderseits der Hafelsstraße -
48
Bebauungsplan Nr. 729 / II - Rheinstraße, Ostwall, Neue Linner Straße, Petersstraße - Aufstellung und öffentliche Auslegung - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
49
Bebauungsplan Nr. 772 – RheinBlick zwischen Hohenbudberger Straße, Dujardinstraße und Rhein; Erneute öffentliche Auslegung
50
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 778 (V) - Tönisberger Straße / St. Huberter Landstraße / Beginenweg Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens und Aufhebung der gefassten Beschlüsse
51
Bebauungsplan Nr. 779/II – Königsberger Straße / nördlich Rathenaustraße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
52
B-Plan Nr. 785 -Gewerbepark Den Ham- Umlegungsanordnung
53
Bebauungsplan Nr. 788 – beiderseits Breuershofstraße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
54
Erlass einer ordnungsbehördliche Verordnung zur Ausweisung einer Rotbuche als Naturdenkmal gem. § 42a LG NRW
55
Aufhebung der Bestellung von beratenden Mitgliedern in Ausschüssen gemäß § 58 Abs. 1 GO NW
56
Ehrung der Stadt Krefeld gemäß § 15 Abs. 1 d der Hauptsatzung - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
57
Wahl der Mitglieder und Vertreter/innen der Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE am 5. und 6. Oktober 2015 in Ettlingen (Landkreis Karlsruhe)
58
Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (Deutsch-Französischer Ausschuss, Deutsch-Polnischer Ausschuss und Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit)
59
Ausländerrechtliche Beratungskommission hier: Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes
60
Wahl einer Ersatzkandidatin für den Landschaftsbeirat für den Landesjagdverband NRW e.V.
61
Handlungsstrategie zum Umgang mit Starkregen
62
Hundebestandsaufnahme - Anträge der UWG-Ratsgruppe vom 10.04.2015 und Verwaltungsvorlage -
63
Erlass einer Satzung - Anträge der UWG-Ratsgruppe vom 13.04.2015, 24.04.2015, 28.04.2015 und 01.05.2015 sowie Verwaltungsvorlage -
64
Entwidmung Badesee Elfrather See - Anträge der UWG-Ratsgruppe vom 16.04.2015 und 23.04.2015 -
65
Partizipation der Bezirksschülervertretung Krefeld in schulpolitische Prozesse
66
Humanitäre Unterbringung von Flüchtlingen
67
Sachstand über juristische Auslegungen bezogen auf Ausschussauflösungen und -umbesetzungen nach Auflösung der AfD/UWG-Fraktion
68
Sachstandsbericht über juristische Auslegungen bezüglich der UWG-Ratsgruppen-Anträge zu Ausschuss-Umbesetzungen und der angezeigten Fraktionsbildung vom 24.03.2015
69
Informationen für Ratsgruppen
70
Uerdinger Stadtbücherei; Auslegen von Plakaten des Arbeitskreises "Erhalt Bücherei Uerdingen"
71
Veränderung der Kräfteverhältnisse der Fraktionen und Gruppen im Rat durch Fraktions- (AfD/UWG) und Gruppenauflösung (Die PARTEIPiraten)
72
UWG-Ratsgruppe - Ausschussbesetzungen - nach Benennungsrecht oder durch Aufhebungs- und Neubesetzungsbeschluss
73
Öffentliche Bekanntgabe von Baumkataster und Baumfällungen inkl. verständliche Kennzeichnung der Gründe, Verwertung von gefällten Bäumen
74
Bildung einer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung einer Städtefreundschaft oder Städtepartnerschaft
75
Neubesetzung der Aufsichtsräte der Seidenweberhaus GmbH, der Wirtschaftsförderungsgesellschaft und der Grundstücksgesellschaft
76
Bedarfsplanung für weitere Senioreneinrichtungen und geplante Pflegeeinrichtungen
77
Neue Abgrenzung der Krefelder Landtagswahlkreise
78
Einführung Ehrenamtskarte - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.05.2015 -
79
B-Plan 652
80
Resolution zur Zukunft der Hebammen
81
Situation der Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten
82
BuT Zuwendungen - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 02.06.2015 -
83
Befristete Arbeitsverträge - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 02.06.2015 -
84
Befreiung von Faschismus - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 02.06.2015 -
85
Kobane - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 02.06.2015 -
86
GEZ-Gebühren - Anfrage von Rh. Heitzer vom 05.06.2015 -