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May 7, 2015 3 p.m. - 5:40 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Rates vom 05.02.2015 - öffentlicher Teil -
2
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Rates vom 26.03.2015 - öffentlicher Teil -
3
Mitteilungen und Eingänge
4
Aufenthaltsstatus des Adnan Harb alias Cetin
5
Investitionsliste für das Haushaltsjahr 2015 und Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015
6
Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des I. Quartals 2015
7
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2015 hier: Verwendung von Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
8
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Anlagen Stiftungsgelder
9
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für die Musikschule – Haus Sollbrüggen
10
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für die Sanierung des Rheindeiches
11
Neubesetzung des Aufsichtsrates der SWK Stadtwerke Krefeld AG
12
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnstätte Krefeld Wohnungs- AG
13
Neuwahl des Aufsichtsrates der Krefelder Bau GmbH
14
Neuwahl der städtischen Vertreter im Aufsichtsrat der HELIOS Klinikum Krefeld GmbH
15
Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Städtische Seniorenheime Krefeld gGmbH
16
Neuwahl der städtischen Vertreter im Aufsichtsrat der DSM Krefeld Außenwerbung GmbH
17
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 373 1. Änderung – Nordwestlich Wallenburgdyk zwischen Inrather Straße und Breiten Dyk – im Bereich südlich Wilmendyk 43/ Ecke Blumentalstraße
18
Bebauungsplan Nr. 729 / II - Rheinstraße, Ostwall, Neue Linner Straße, Petersstraße - Aufstellung und öffentliche Auslegung
19
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 778 (V) - Tönisberger Straße / St. Huberter Landstraße / Beginenweg Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens und Aufhebung der gefassten Beschlüsse
20
Erlass einer ordnungsbehördliche Verordnung zur Ausweisung einer Rotbuche als Naturdenkmal gem. § 42a LG NRW
21
Wahl der Mitglieder und Vertreter/innen der Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE am 5. und 6. Oktober 2015 in Ettlingen (Landkreis Karlsruhe)
22
Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (Deutsch-Französischer Ausschuss, Deutsch-Polnischer Ausschuss und Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit)
23
Handlungsstrategie zum Umgang mit Starkregen
24
Hundebestandsaufnahme - Anträge der UWG-Ratsgruppe vom 10.04.2015 und Verwaltungsvorlage -
25
Erlass einer Satzung - Anträge der UWG-Ratsgruppe vom 13.04.2015, 24.04.2015, 28.04.2015 und 01.05.2015 sowie Verwaltungsvorlage -
26
Entwidmung Badesee Elfrather See - Anträge der UWG-Ratsgruppe vom 16.04.2015 und 23.04.2015 -
27
Partizipation der Bezirksschülervertretung Krefeld in schulpolitische Prozesse
28
Humanitäre Unterbringung von Flüchtlingen
29
Sachstand über juristische Auslegungen bezogen auf Ausschussauflösungen und -umbesetzungen nach Auflösung der AfD/UWG-Fraktion
30
Sachstandsbericht über juristische Auslegungen bezüglich der UWG-Ratsgruppen-Anträge zu Ausschuss-Umbesetzungen und der angezeigten Fraktionsbildung vom 24.03.2015
31
Informationen für Ratsgruppen
32
Uerdinger Stadtbücherei; Auslegen von Plakaten des Arbeitskreises "Erhalt Bücherei Uerdingen"
33
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Zoo Krefeld gGmbH - Anträge der FDP-Fraktion vom 22.04.2015 und 04.05.2015 -
34
Veränderung der Kräfteverhältnisse der Fraktionen und Gruppen im Rat durch Fraktions- (AfD/UWG) und Gruppenauflösung (Die PARTEIPiraten)
35
UWG-Ratsgruppe - Ausschussbesetzungen - nach Benennungsrecht oder durch Aufhebungs- und Neubesetzungsbeschluss
36
Öffentliche Bekanntgabe von Baumkataster und Baumfällungen inkl. verständliche Kennzeichnung der Gründe, Verwertung von gefällten Bäumen
37
Bildung einer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung einer Städtefreundschaft oder Städtepartnerschaft
38
Neubesetzung der Aufsichtsräte der Seidenweberhaus GmbH, der Wirtschaftsförderungsgesellschaft und der Grundstücksgesellschaft
39
Situation der Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten
40
Ehrung der Stadt Krefeld gemäß § 15 Abs. 1 d der Hauptsatzung
41
Aufhebung der Bestellung von beratenden Mitgliedern in Ausschüssen gemäß § 58 Abs. 1 GO NW