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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (7. Sitzung)

June 2, 2015 3 p.m. - 4:55 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-ausschuss-fur-finanzen-beteiligungen-und-liegenschaften.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Genehmigung der Niederschrift über die 06. Sitzung am 28.04.2015
2
Mitteilungen und Eingänge
3
Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2015 und des Haushaltssicherungskonzeptes
4
Haushaltsplanung 2015 Ergebnisse der Etatberatungen in den Bezirksvertretungen
5
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2015
6
Haushaltsplanberatungen 2015 und weitere Finanzplanung - Antrag der Fraktion Die Linke vom 08.05.2015 -
7
Beitrag zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes bis 2018 durch die Sparkasse Krefeld - Anträge der FDP-Fraktion vom 08.01.2015 und der Fraktion Die Linke vom 26.2.2015 -
8
Steuer auf das Halten und Benutzen von Pferden - Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.02.2015 und Verwaltungsvorlage -
9
Kommunale Waffensteuer - Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.2.2015 und Verwaltungsvorlage -
10
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Krefeld
11
Neufassung der Entgeltregelung für die Kunstmuseen Krefeld (Kaiser Wilhelm Museum, Haus Lange und Haus Esters)
12
Elternbeiträge für die Betreuung und Förderung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offenen Ganztagsschulen
13
Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Krefeld
14
Änderung der Stellplatzablösesatzung
15
21. Satzung über straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Krefeld
16
Erhöhung des Pachtpreises für städtische Kleingärten von 0,20 EUR auf 0,31 EUR je m² und Jahr
17
Allgemeine Benutzungsbestimmungen und Entgelttarif für das Umweltzentrum der Stadt Krefeld - Verwaltungsvorlage und Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 23.01.2015 -
18
Austritt aus dem Öko-Institut e.V.
19
5. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Krefeld
20
Investitionsliste für das Haushaltsjahr 2015
21
Sanierung Rheindeich Kostenfestsetzung und Kostensteigerung innerhalb der Baumaßnahme
22
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Sonstige Abschreibungen auf Forderungen
23
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für die Musikschule – Haus Sollbrüggen
24
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für die Sanierung des Rheindeiches
25
Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.03.2015
26
Bericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen zum 31.03.2015
27
Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der DSM Krefeld Außenwerbung GmbH hier: Jahresabschluss 2014, Wirtschaftsprüfer 2015
28
Weisung an den Vertreter der Stadt in der ordentlichen Hauptversammlung der Wohnstätte Krefeld Wohnungs-AG hier: Jahresabschluss 2014
29
Weisung an den Vertreter in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Seidenweberhaus GmbH hier: Jahresabschluss 2014
30
Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Krefelder Bau GmbH hier: Jahresabschluss 2014
31
Anfragen