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Feb. 5, 2015 4 p.m. - 8:20 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
2
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Rates vom 04.11.2014 - öffentlicher Teil -
3
Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Rates vom 11.12.2014 - öffentlicher Teil -
4
Mitteilungen und Eingänge
5
Aufrechterhaltung des DEL-Standortes Krefeld (KEV-Pinguine) - Anträge der Ratsgruppen der UWG vom 13.12.2014 und 16.01.2015 sowie der PARTEI-Piraten vom 26.01.2015 -
6
Einwohnerfragestunde
7
Auslaufen der Bestandsbetrauungen in der ÖSPV-Finanzierung/ Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems
8
Genehmigung eines vom Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der WFG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Krefeld mbH gefassten Beschlusses hier: Aufnahme neuer Gesellschafter
9
Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des IV. Quartals 2014
10
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2015 hier: Verwendung von Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
11
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Krefeld
12
Erhöhung des Krefelder Taxitarifs; hier: Antrag des Krefelder Funktaxi Besitzervereins e.V. und der Firma G. Knorrek Personenbeförderungs GmbH auf Erhöhung des Krefelder Taxitarifs - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
13
Straßenprostitution in Krefeld-Süd - Antrag der CDU-Fraktion vom 06.01.2015 an den Ausschuss für Verwaltung, Vergabe, Ordnung und Sicherheit -
14
Bildung des Wahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl 2015
15
Sachstand Elternbefragung im Rahmen der Schulentwicklungsplanung - Beschluss des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 17.12.2014 zur Vorlage Nr. 618/14 -
16
Auflösung der Comeniusschule, Förderschule Schwerpunkt Lernen, Mariannenstraße 97/107, 47799 Krefeld am 01.08.2015
17
Bildung eines Teilstandortes der Mariannenschule
18
Entscheidung zur verbindlichen Bedarfsplanung nach § 7 Abs. 6 APG NRW - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
19
Aktualisierung des Vorbehaltsstraßennetzes in Krefeld-Hüls
20
Bebauungsplan Nr. 779/I - Königsberger Straße/ Tilsiter Straße hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages
21
Bebauungsplan Nr. 779 – Königsberger Straße / Tilsiter Straße – Entscheidung über Teilung des Plangebiets; Bebauungsplan Nr. 779 / I – Königsberger Straße / Tilsiter Straße – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
22
Bebauungsplan Nr. 781 – westlich Rott / nördlich Friedrich-Ebert-Straße -; Aufstellung und öffentliche Auslegung
23
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 794 (V) - Erweiterung Schwanenmarkt - Einleitender Beschluss
24
Erhöhung des Pachtpreises für städtische Kleingärten von 0,20 EUR auf 0,31 EUR je m² und Jahr
25
Allgemeine Benutzungsbestimmungen und Entgelttarif für das Umweltzentrum der Stadt Krefeld - Verwaltungsvorlage und Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 23.01.2015 -
26
Auflösung und Neuwahl der Ausschüsse - Anträge der UWG-Ratsgruppe vom 29.09.2014 und 08.01.2015 -
27
Wahl eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie - gem. § 4 Abs. 3 h) der Satzung für das Jugendamt der Stadt Krefeld
28
Geschäftsbericht 2013 der Ausländerrechtlichen Beratungskommission
29
nicht belegt
30
Holz-Riese siedelt neu im Rheinhafen an - Antrag der UWG-Ratsgruppe vom 17.12.2014 und Schreiben vom 29.01.2015 -
31
Überprüfung Hundesteuer-Sünder - Antrag der UWG-Ratsgruppe vom 06.01.2015 und Verwaltungsvorlage -
32
Pfändungs- und Einziehungsverfügungen im Auftrag der "ARD, ZDF, Deutschlandradio Beitragsservice"
33
Stadthaus: Bedarfs- und Standort-Analyse für Neubau auf einem städtischen Grundstück
34
Alkoholverbot auf dem Theaterplatz - Antrag der UWG-Ratsgruppe vom 08.01.2015 -
35
Hygienemängel im Seidenweberhaus lt. WZ-Berichterstattung vom 13.01.2015
36
Einwohnerversammlung zum Seidenweberhaus - Antrag der FDP-Fraktion vom 14.01.2015 -
37
Zuständigkeit von Ausschüssen
38
Bestellung von "Lotsen" für die Betreuung von Flüchtlingen
39
Bericht der Kommission zur Überprüfung von Straßennamen - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.01.2015 und Verwaltungsvorlage -
40
Lenkungsgremium für die Koordination der Hilfen für Flüchtlinge
41
Betreuung in der Turnhalle Gerberstraße
42
Durchführung einer Bürgerveranstaltung zum Regionalplan - Antrag der Fraktion der Grünen vom 03.02.2015 -
43
Nachbesetzungen gem. § 50 Abs. 3 Satz 7 GO NRW
44
nicht belegt
45
Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
46
Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren