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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (5. Sitzung)

March 12, 2015 4 p.m. - 5 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-ausschuss-fur-finanzen-beteiligungen-und-liegenschaften.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Genehmigung der Niederschrift
2
Mitteilungen und Eingänge
3
Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2015 und des Haushaltssicherungskonzeptes
4
Beitrag zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes bis 2018 durch die Sparkasse Krefeld - Anträge der FDP-Fraktion vom 08.01.2015 und der Fraktion Die Linke vom 26.2.2015 -
5
Finanzielle Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.2.2015 -
6
Steuer auf das Halten und Benutzen von Pferden - Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.02.2015 und Verwaltungsvorlage -
7
Kommunale Waffensteuer - Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.2.2015 und Verwaltungsvorlage -
8
Erhöhung des Pachtpreises für städtische Kleingärten von 0,20 EUR auf 0,31 EUR je m² und Jahr
9
Allgemeine Benutzungsbestimmungen und Entgelttarif für das Umweltzentrum der Stadt Krefeld - Verwaltungsvorlage und Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 23.01.2015 -
10
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Krefeld
11
Elternbeiträge für die Betreuung und Förderung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offenen Ganztagsschulen
12
Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Krefeld
13
Neufassung der Entgeltregelung für die Kunstmuseen Krefeld (Kaiser Wilhelm Museum, Haus Lange und Haus Esters)
14
Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit sowie Abfallwirtschaftsplanung und Gewährleistung der Entsorgungssicherheit
15
Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.12.2014
16
Ergebnis der Umsetzung der HSK - Maßnahmen zum 31.12.2014
17
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Baumpflanzungen an der Hafenringstraße
18
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Renaturierung Niepkuhlen
19
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für die Erweiterung der Albert-Schweitzer-Realschule
20
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Verwendung von Restmitteln der Sportpauschale aus dem Jahr 2013
21
Überprüfung Hundesteuer-Sünder - Antrag der UWG Ratsgruppe im Rat der Stadt Krefeld vom 06.01.2015
22
Satzung über die Fälligkeit der Kleinbeträge bei der Grundsteuer in der Stadt Krefeld
23
Verringerte Einnahmen der Stadt bei Gewerbesteuern - Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.2.2015 -
24
Gewerbesteuerprüfungen in Krefeld und in anderen Städten - Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.2.2015 -
25
Straßenerschließungsgebühren - Antrag der Fraktion Die Linke vom 26.2.2015 -
26
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücksgesellschaft der Stadt Willich mbH (GSG), Beteiligungsgesellschaft der Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft für den Kreis Viersen AG
27
Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Städtische Seniorenheime Krefeld gGmbH
28
Änderung der Besetzung des Beirats der Verwaltungsgesellschaft Waldgut Schirmau mbH hier Vertretung der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
29
Anfragen