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Dec. 11, 2014 4 p.m. - 8:15 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Genehmigung der Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Rates vom 04.11.2014 - öffentlicher Teil -
3
Mitteilungen und Eingänge
4
Einwohnerfragestunde
5
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2015
6
Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NRW
7
Aufbau und Weiterentwicklung eines strategischen Flächenmanagementkonzeptes für die Stadt Krefeld
8
Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2015
9
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2010 für das Haushaltsjahr 2010 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
10
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW
11
Gesamtabschluss 2012
12
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Mehrbedarf für Hilfen für Asylbewerber und Antrag der SPD-Fraktion vom 09.12.2014
13
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Mehrbedarf Hilfen für Asylbewerber - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
14
Beteiligungsbericht 2013 der Stadt Krefeld
15
Erhöhung der Landpachten für Ackerflächen
16
Erhöhung des Krefelder Taxitarifs
17
nicht belegt
18
Einrichtung "Gemeinsames Lernen" an der Stephanusschule und dem Gymnasium am Stadtpark Uerdingen ab dem Schuljahr 2015/2016
19
Änderung der Entgeltregelungen für die Museen der Stadt Krefeld
20
7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 195 – Langen Donk - im Bereich Dreffdonk 25
21
Bebauungsplan Nr. 771 - westlich Seidenstraße / Schwertstraße Aufstellung und öffentliche Auslegung
22
Bebauungsplan Nr. 781 – westlich Rott / nördlich Friedrich-Ebert-Straße -; Aufstellung und öffentliche Auslegung
23
Bebauungsplan Nr. 788 - beiderseits Breuershofstraße -; Aufstellung und öffentliche Auslegung
24
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2013
25
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2015
26
Abwassergebühren 2015
27
Entsorgungsgebühren 2015
28
11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003
29
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Krefeld vom 10.12.2012
30
Änderung der Entgeltordnung für die Sportstätten der Stadt Krefeld
31
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für Tätigkeiten nach dem Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen (ÖGDG NRW) vom 14.01.2013
32
Neufassung der Friedhofssatzung zum 01.01.2015
33
10. Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Krefeld
34
nicht belegt
35
Umbesetzungen in Ausschüssen
36
Unterzeichnung der Charta der Vielfalt - Antrag der FDP-Fraktion vom 29.10.2014 -
37
Begrenzung der Redezeit - Anträge der UWG-Ratsgruppe vom 29.10.2014 und 02.12.2014 -
38
Initiierung des Ideenwettbewerbs "Das spart sich Krefeld" - Antrag der Gruppe Die PARTEI-Piraten vom 03.11.2014 und Verwaltungsvorlage -
39
Landschulheim Herongen - Anträge der UWG-Ratsgruppe vom 12.11.2014 und 03.12.2014 -
40
Besetzung des Kultur- und Denkmalausschusses mit Sachverständigen als beratende Mitglieder
41
Behindertenfahrdienst - Anträge der Fraktionen der Grünen vom 20.11.2014 und SPD vom 09.12.2014 -
42
Mitgliedschaft der Stadt Krefeld in der AGFS - Antrag der Fraktion der Grünen vom 20.11.2014 -
43
Legionellen in Sportanlagen in Krefeld - Antrag der UWG-Ratsgruppe vom 21.11.2014 -
44
Neues Jagdgesetz - Falsche Fährte - Keine Jagdsteuer in der Stadt Krefeld
45
Resolution zu Kommunalfinanzen - Antrag der Fraktion der Grünen vom 27.11.2014 -
46
Teilnahme am Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"
47
Dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge - Anträge der Fraktionen DIE LINKE vom 27.11.2014 und der FDP vom 09.12.2014 -
48
"Flüchtlingsgipfel" am 17.12.2014 - Anträge der Fraktionen DIE LINKE vom 27.11.2014 und 10.12.2014 sowie der FDP vom 09.12.2014 -
49
Städtische Betriebsprüfer
50
Demonstration der NPD vor der Yunus Emre-Moschee am 22.11.2014
51
nicht belegt
52
Entscheidung zur verbindlichen Bedarfsplanung nach § 7 Abs. 6 APG NRW
53
Bau einer 380 kV-Höchstspannungsleitung im Krefelder Westen