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Haupt- und Finanzausschuss (30. Sitzung)

28.01.2008, 17:00 - 18:30

Einladung: bekanntmachung-haupt-und-finanzausschuss.pdf

Tagesordnung

A.
Öffentlicher Teil
1.
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
1.1
Beschaffung eines Rettungstransportfahrzeuges für den städtischen Rettungsdienst, stationiert beim DRK Jülich
1.2
Immobilienmanagement der Stadt Jülich
1.3
Schaukasten vor dem Alten Rathaus
1.4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
2.
Anfragen
3.
Bebauungsplan Nr. 59 "VIctor-Gollancz-Straße", 5. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss
4.
Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 3. Änderung Satzungsbeschluss
5.
Änderung des Flächenutzungsplanes "Grünfläche Kirchberg-Niederfeld" a)Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 b) Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
6.
Änderung von textlichen Festsetzungen bei rechtskräftigen Bebauungsplänen a) Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan Bourheim Nr. 1 "Schulgrundstück" b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
7.
17. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70.1 "Möhnenwinkel/Lich-Steinstraß" a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
8.
Festlegung eines zentralen Versorgungsbereiches für die Stadt Jülich (§ 24 a Landesentwicklungsprogramm (LEPro)
9.
Bebauung des Betriebsgrundstücks der Stadtwerke Jülich GmbH an der Vogelstange hier: Festlegung von Kriterien in planericher und städtebaulicher Hinsicht
10.
Jahresrechnung 2007 hier: Übertragung von Haushaltsresten
11.
Antrag Nr. 36/2007 der JÜL-Stadtratsfraktion vom 19.12.2007 betr. Antrag zur Überarbeitung/Neugestaltung der offiziellen Internetseiten der Stadt Jülich (Stand 19.12.2007)
12.
Bürgerantrag Nr. 4/2007 "Entfernung der Mahntafeln am Eingang zur Zitadelle"
13.
Anregunge/Beschwerde Nr. 5/2007 der Mitarbeitervertretung des Malteser Krankenhauses St. Elisabeth vom 19.12.2007 betr. Parkraumsituation Kurfürstenstraße