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Verwaltungsvorlage (Ortsrecht der Stadt Krefeld hier: Änderung der Satzung für die Bezirksvertretungen (Bezirkssatzung))

                                    
                                        Vorlage des Oberbürgermeisters
-öffentlichVorlagennummer

Fachbereich

7123/19 -

01

Beratungsfolge

Sitzungstermin

Beschlussform

Haupt- und Beschwerdeausschuss

21.05.2019

vorberatend

Rat

21.05.2019

beschließend

Haupt- und Beschwerdeausschuss

04.07.2019

vorberatend

Rat

04.07.2019

beschließend

Betreff
Ortsrecht der Stadt Krefeld
hier: Änderung der Satzung für die Bezirksvertretungen (Bezirkssatzung)
Beschlussentwurf
Der Rat beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksvertretungen (Bezirkssatzung) gemäß Anlage A.

Reihenfolge des Umlaufs
Sachbearbeitung
mit Datum

FBLeitung
mit
Datum

Mitzeichnung
FB:
mit Datum

FachGBL

GB
II

GB
III

GB
IV

GB
V

GB
VI

mit
Datum

mit
Datum

mit
Datum

mit
Datum

mit
Datum

mit
Datum

Oberbürgermeister

Weiter
an
Büro
OB

Drucksache 7123/19 -

Seite - 2 -

Begründung
Die Änderung der Satzung für die Bezirksvertretungen (Bezirkssatzung) betrifft lediglich die Anlage
„Verzeichnis der bezirksbezogenen Einrichtungen und Anlagen“ gemäß § 4 Abs. 2 der Satzung für
die Bezirksvertretungen (Bezirkssatzung). Änderungen sind erforderlich im Bereich der Grundschulen, da sich einerseits Namens- bzw. strukturelle Änderungen ergeben haben und andererseits weitere Schulen in der falschen Spalte aufgeführt waren.

Anlage(n):
(1) Änderung Bezirkssatzung Anlage A
(2) Anlage zur Bezirkssatzung der Stadt Krefeld (2019)

Drucksache 7123/19 -

Seite - 3 -

Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

Vorlage-Nr.

7123/19 -

1.

Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die
Haushaltswirtschaft:

x

Keine unmittelbaren Auswirkungen
Einmalige Auswirkungen
Dauerhafte Auswirkungen

Innenauftrag:

P

Kostenart:
PSP-Element (investiv):
2.

Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres
2019 berücksichtigt.
Ja

Nein

3.1 Konsumtiv
Dauerhafte Auswirkungen

Einmalige Auswirkungen
Aufwendungen

0 Euro

Abzüglich Erträge

0 Euro

Saldo

0 Euro

3.2 Investiv
Dauerhafte Auswirkungen

Einmalige Auswirkungen
Auszahlungen

0 Euro

Abzüglich Einzahlungen

0 Euro

Saldo

0 Euro

Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82
Abs. 1 GO:


                                    
                                
Das Dokument stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Krefeld