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Verwaltungsvorlage (Zusammenstellung Beratungsergebnisse BV HHEntwurf 2016.doc)

                                    
                                        Zu Vorlage Nr. 2562 / 16

Zusammenstellung
der Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen zum
Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016

zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 12.04.2016
sowie zur Sitzung des Rates am 27.04.2016

Für die abschließende Beratung des Haushaltsplanentwurfs für das Haushaltsjahr 2016 ist in der nachfolgenden Aufstellung dargestellt, welche Änderungs- und Ergänzungsempfehlungen im Rahmen der Beratungen gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW durch die einzelnen Bezirksvertretungen ausgesprochen wurden und inwieweit diese Ergebnisse in den Veränderungsnachweis aufgenommen werden.

Bezirksvertretung Krefeld-West
- 24.02.2016 -

Die Bezirksvertretung Krefeld-West hat in
ihrer Sitzung am 24.02.2016 die bezirksbezogenen
Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2016
zur Kenntnis genommen.

Beratungsergebnis der
Bezirksvertretung
2016

Erläuterung zu den Ergebnissen

Bezirksvertretung Krefeld-Nord
- 21.01.2016 -

Beratungsergebnis der
Bezirksvertretung
2016

Erläuterung zu den Ergebnissen

Neu
Um- bzw. Ausbau der Kreuzung Moerser Straße/
Heyenbaumstraße

kein Betrag genannt

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

Neu
Sanierung/Ausbau Gehweg Flünnertzdyk,
von Inrather Straße bis Höchterdyk

+ 150.000 EUR

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

7.666246 78520000
Ausbau Schroersdyk, von Inrather Straße bis
Am Schleiterhof
Vorziehen der Maßnahme um ein Jahr

+ 315.000 EUR in 2016
+ 388.500 EUR in 2017

Die Verwaltung sieht derzeit keine Möglichkeit,
durch Verschieben von anderen (laufenden)
Investitionsmaßnahmen, die vorgenannte Maßnahme in gewünschtem Umfang komplett zeitlich
nach vorne zu ziehen. Stattdessen sind HaushaltsMittel in 2017 i.H.v. 315.000 EUR und in 2018
i.H.v. 388.500 EUR berücksichtigt.

+ 100.000 EUR in 2016
+ 700.000 EUR in 2017

Die Verwaltung sieht derzeit keine Möglichkeit,
durch Verschieben von anderen (laufenden)
Investitionsmaßnahmen, die vorgenannte Maßnahme in gewünschtem Umfang komplett zeitlich
nach vorne zu ziehen. Stattdessen sind HaushaltsMittel in 2018 i.H.v. 100.000 EUR und in 2019
i.H.v. 700.000 EUR berücksichtigt.

Die Bezirksvertretung Krefeld-Nord hat in
ihrer Sitzung am 21.01.2016 die bezirksbezogenen
Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2016
einstimmig zur Kenntnis genommen und folgende
Änderungen beschlossen.

Teilfinanzplan

7.666766 78520000
Ausbau Winnertzweg
Vorziehen der Maßnahme von 2018 auf 2016

Planungskosten Neubau KiTa Appellweg
bereits in 2016 einplanen.

kein Betrag genannt

Die Verwaltung sieht derzeit keine Möglichkeit,
durch Verschieben von anderen (laufenden)
Investitionsmaßnahmen, die vorgenannte Maßnahme in gewünschtem Umfang komplett zeitlich
nach vorne zu ziehen. Der Neubau der KiTa
Appellweg ist im Rahmen des Stufenplanes IIb vorgesehen. Hierfür sind ab 2018 Mittel im Haushalt
berücksichtigt.

+ 10.000 EUR in 2016

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

Teilergebnisplan
Neu
Radwegmarkierungen im Bereich Flünnertzdyk

Bezirksvertretung Krefeld-Hüls
- 02.02.2016 -

Beratungsergebnis der
Bezirksvertretung
2016

Erläuterung zu den Ergebnissen

+ 150.000 EUR in 2016

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht als
Einzelmaßnahme im Veränderungsnachweis erfasst.
Es sind allerdings pauschale Ansätze in den Jahren
2016 bis 2019 für die Barrierefreiheit öffentlicher
Gebäude über den Veränderungs-nachweis berücksichtigt worden.

+ 40.000 EUR in 2016 (Planung)
+ 300.000 EUR in 2017 (Baumaßn.)

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

+ 20.000 EUR in 2016

Im Haushaltsplanentwurf 2016 sind für die
vorgenannte Maßnahme für 2016 100.000 EUR
berückichtigt. Eine Aufstockung ist im Rahmen des
Veränderungsnachweises nicht erfolgt.

Die Bezirksvertretung Krefeld-Hüls hat in
ihrer Sitzung am 02.02.2016 die bezirksbezogenen
Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2016
einstimmig zur Kenntnis genommen und
folgende Änderungen beschlossen:

Teilfinanzplan
Neu
Barrierefreier Zugang Rathaus Hüls

Neu
Neugestaltung Hülser Kirmesmarkt

7.666411 78520000
Erneuerung Krefelder Straße, von Bereich
Kirche bis Auf dem Graben

Neu
Sanierung Hülser Kirmesplatz aus
Verkaufserlös Alte Feuerwache

kein Betrag genannt

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.
Nachrichtlich: Der Verkaufserlös der Alten
Feuerwache ist bereits als Einzahlung zur
Finanzierung des investiven Finanzplanes berücksichtigt.

+ 40.000 EUR in 2016

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.
Nachrichtlich: Die Ansätze zur Unterhaltung des
Infrastrukturvermögens wurden im Rahmen des
Veränderungsnachweises in den Jahren 2016 und
2017 um jeweils 200.000 EUR erhöht.

Teilergebnisplan
Instandsetzung / Verfugung Konventstraße

Bezirksvertretung Krefeld-Mitte
- 23.02.2016 -

Die Bezirksvertretung Krefeld-Mitte hat in
ihrer Sitzung am 23.02.2016 die bezirksbezogenen
Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2016
einstimmig zur Kenntnis genommen.

Beratungsergebnis der
Bezirksvertretung
2016

Erläuterung zu den Ergebnissen

Bezirksvertretung Krefeld-Süd
- 19.01.2016 -

Beratungsergebnis der
Bezirksvertretung
2016

Erläuterung zu den Ergebnissen

kein Betrag genannt

Maßnahme nicht im Entwurf veranschlagt und nicht
im Veränderungsnachweis erfasst.

Die Bezirksvertretung Krefeld-Süd hat in ihrer
Sitzung am 19.01.2016 die bezirksbezogenen Ansätze
des Haushaltsplanentwurfs 2016 einstimmig bei
Stimmenthaltung der Fraktion Die LINKE zur Kenntnis
genommen und folgende Änderung mehrheitlich
bei Enthaltung der CDU-Fraktion beschlossen.

Teilfinanzplan

Neu
Erneuerung Fahrbahndecke der Straße „Lehmheide“
aus vorhandenen oder zusätzlichen Haushaltsmitteln

Bezirksvertretung Krefeld-Fischeln
- 23.02.2016 -

Beratungsergebnis der
Bezirksvertretung
2016

Erläuterung zu den Ergebnissen

Die Bezirksvertretung Krefeld-Fischeln hat in
ihrer Sitzung am 23.02.2016 die bezirksbezogenen
Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2016
mehrheitlich zur Kenntnis genommen und
folgende Änderungen beschlossen:

Teilfinanzplan
Neu
Beleuchtungsanlagen und Befestigung
- Verbindungsweg Kneinstraße / BSA Fischeln
Neu
Barrierefreiheit Rathaus Fischeln

Neu
Erneuerung Fußweg an der Hafelsstraße
zwischen Rathausgarten und Marienstraße

+ 25.000 EUR in 2016

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

+ 180.000 EUR in 2016

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht als
Einzelmaßnahme im Veränderungsnachweis erfasst.
Es sind allerdings pauschale Ansätze in den
Jahren 2016 bis 2019 für die Barrierefreiheit
öffentlicher Gebäude über den Veränderungsnachweis berücksichtigt worden.

+ 20.000 EUR in 2016

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

Bezirksvertretung Krefeld-Oppum/Linn
- 02.02.2016 -

Die Bezirksvertretung Krefeld-Oppum/ Linn hat in
ihrer Sitzung am 02.02.2016 die bezirksbezogenen
Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2016 einstimmig
zur Kenntnis genommen.

Beratungsergebnis der
Bezirksvertretung
2016

Erläuterung zu den Ergebnissen

Bezirksvertretung Krefeld-Ost
- 21.01.2016 -

Beratungsergebnis der
Bezirksvertretung
2016

Erläuterung zu den Ergebnissen

7.667126 78530000
Niepkuhlenbrücke
Vorziehen der Maßnahme von 2018 auf 2016

+ 30.000 EUR in 2016
+ 408.190 EUR in 2017

Die Verwaltung sieht derzeit keine Möglichkeit,
durch Verschieben von anderen (laufenden)
Investitionsmaßnahmen, die vorgenannte Maßnahme in gewünschtem Umfang komplett zeitlich
nach vorne zu ziehen. Stattdessen sind über den
Veränderungsnachweis Haushaltsmittel in 2017
i.H.v. 30.000 EUR und in 2018 i.H.v. 408.190 EUR
berücksichtigt.

7.266140 78520000
Moerser Landstraße

+ kein Betrag genannt

Im Rahmen des KInvFöG wurde über den
Veränderungsnachweis in 2016 die Erneuerung
der Deck- und Binderschicht mit lärmoptimiertem
Asphalt von Buscher Holzweg bis An der Elfrather
Mühle i.H.v. 320.000 EUR berücksichtigt.

+ kein Betrag genannt

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.
Allerdings befindet sich die Maßnahme in der Liste
der möglichen Ersatzmaßnahmen des KInvFöG.

Die Bezirksvertretung Krefeld-Ost hat in
ihrer Sitzung am 21.01.2016 die bezirksbezogenen
Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2016
einstimmig zur Kenntnis genommen
und folgende Änderungen beschlossen:

Teilfinanzplan

Neu
Errichtung einer Lärmschutzvorrichtung an der
Nördlichen Berliner Straße zwischen der
Glindholzstraße und der Vaderstraße

Neu
Um- und Ausbau der Kreuzung Moerser Str. /
Heyenbaumstraße / Hökendyk

+ kein Betrag genannt

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

+ kein Betrag genannt

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

+ kein Betrag genannt

Im Haushaltsplanentwurf 2016 sind pauschale
Ansätze zur Unterhaltung des Infrastrukturvermögens berücksichtigt.

Neu
Einrichtung von Fahrradschutzstreifen im Stadtbezirk
(z.B. Hüttenalle, Glindholzstraße, Kaiserstraße)

+ kein Betrag genannt

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

Neu
Planungsmittel für 2. Bauabschnitt der
Kemmerhofstraße

+ kein Betrag genannt

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

+ kein Betrag genannt

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

Neu
Umgestaltung Bockumer Zentrum
Teilergebnisplan
Neu
Instandsetzung von Radwegen im Stadtbezirk

Neu
Planungskosten Verlängerung der Bremer Straße

Bezirksvertretung Krefeld-Uerdingen
- 24.02.2016 -

Beratungsergebnis der
Bezirksvertretung
2016

Erläuterung zu den Ergebnissen

7.666781 78520000
Vorziehen der Maßnahme „Rheinblick“
Kronenstraße / Casinogasse von 2018 auf 2016

+ 700.000 EUR in 2016/2017

Die Verwaltung sieht derzeit keine Möglichkeit,
durch Verschieben von anderen (laufenden)
Investitionsmaßnahmen, die vorgenannte Maßnahme in gewünschtem Umfang zeitlich nach vorne
zu ziehen. Stattdessen sind Haushaltsmittel in 2016
i.H.v. 50.000 EUR und in 2018 i.H.v. 700.000 EUR
berücksichtigt.

Neu
Erstellung eines Parkraumkonzeptes für Uerdingen
aus etatisierten Mitteln „Sanierung Rheindeich“

+ 25.000 EUR in 2016

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.
Nachrichtlich: Im Haushaltsplanentwurf 2016
sind unter der Maßnahme „Sanierung Rheindeich“
Ansätze in 2016 i.H.v. 300.000 EUR und in 2017
i.H.v. 200.000 EUR berücksichtigt.

Die Bezirksvertretung Krefeld-Uerdingen hat in
ihrer Sitzung am 24.02.2016 die bezirksbezogenen
Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2016
einstimmig zur Kenntnis genommen und
folgende Änderungen beschlossen.

Teilfinanzplan


                                    
                                
Das Dokument stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Krefeld