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Bebauungsplan Nr. A 4 "Schweizer Siedlung I" - Satzungsbeschluss gem. §§ 10 Abs. 1 und 13 a Baugesetzbuch (BauGB)

                                    
                                        Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 61 Az.: Re/Mü

Jülich, 30.07.2008

öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 316/2008

Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Termin
04.09.2008

Haupt- und Finanzausschuss

11.09.2008

Stadtrat

25.09.2008

TOP

Ergebnisse

Bebauungsplan Nr. A 4 "Schweizer Siedlung I"
- Satzungsbeschluss gem. §§ 10 Abs. 1 und 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Anlg.: - 1 SD.Net

Beschlussentwurf:
Der Bebauungsplan Nr. A 4 „Schweizer Siedlung I“ wird gem. §§ 10 Abs.1 und 13 a BauGB als
Satzung beschlossen und die Begründung dazu.

Begründung:
Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 05.06.2008 aufgrund der §§ 1,
2 und 13 a des BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. A 4 „Schweizer Siedlung I“ im
beschleunigten Verfahren beschlossen.
Die öffentliche Auslegung fand statt in der Zeit vom 21.07.2008 bis 25.08.2008. Es gingen keine
negativen Stellungnahmen ein. Der Bebauungsplan kann somit als Satzung beschlossen werden.

ja

1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:

nein

jährl. Folgekosten:

Haushaltsmittel stehen bereit:

ja

jährl. Einnahmen:
nein (siehe Beschlussentwurf)

bei Haushaltsstelle:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung

Mitwirkung

ja

nein

Anhörung

Der Personalrat hat zugestimmt:

ja

nein

Der Personalrat hat Bedenken erhoben:

ja

nein

3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:

ja

nein

Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:

ja

nein

Sitzungsvorlage 316/2008

Seite 2


                                    
                                
Das Dokument stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Jülich