Navigation überspringen

Einbindung des Umweltbeirates in die Beratungen des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses (Antrag des Umweltbeirates vom 31.03.2008)

                                    
                                        Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 30 Az.: 30/1024-07 Krav.

Jülich, 13.06.2008

öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 290/2008

Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Stadtrat

Termin
25.06.2008

TOP

Ergebnisse

Einbindung des Umweltbeirates in die Beratungen des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
(Antrag des Umweltbeirates vom 31.03.2008)
Anlg.: - 1 30

30

SD.Net

Beschlussentwurf:
Der Antrag des Umweltbeirates auf einen ständigen Sitz mit beratender Stimme im Planungs-,
Umwelt- und Bauauschuss der Stadt Jülich vom 31.03.2008 wird abgelehnt.

Begründung:
Der Umweltbeirat hat mit Schreiben vom 31.03.2008 den Antrag gestellt, einen ständigen Sitz im
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss mit beratender Stimme zu erhalten.
Der Antrag wurde dem Rat zur Sitzung am 08.05.2008 vorgelegt.
Der Rat hat den Antrag in der Sitzung einstimmig an den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
zurückverwiesen mit der Bitte, zu dem Antrag eine entsprechende Empfehlung an den Rat auszusprechen.
Der Planung-, Umwelt- und Bauausschuss hat den Antrag in seiner Sitzung am 05.06.2008 beraten
und mit 15 Nein-Stimmen zu 5 Ja-Stimmen die Bestellung eines namentlich zu benennenden Mitglied des Umweltbeirates zum Sachkundigen Einwohner des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses abgelehnt.
Zur weiteren Erläuterung wird auf die als Anlage beigefügte Sitzungsvorlage Nr. 204/2008 verwiesen.

ja

1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:

x

nein

jährl. Folgekosten:

Haushaltsmittel stehen bereit:

jährl. Einnahmen:

ja

nein (siehe Beschlussentwurf)

bei Haushaltsstelle:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung

Mitwirkung

ja

x

nein

Anhörung

Der Personalrat hat zugestimmt:

ja

nein

Der Personalrat hat Bedenken erhoben:

ja

nein

3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:

ja

Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:

ja

Sitzungsvorlage 290/2008

x

nein
nein

Seite 2


                                    
                                
Das Dokument stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Jülich