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Verwaltungsvorlage (Austritt aus dem Öko-Institut e.V.)

                                    
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Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld
öffentlich

Datum 23.04.2015

Nr.

1346 /15

Anlage-Nr.

FB/Geschäftszeichen: - 36 Beratungsfolge:

Sitzungstermin:

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

02.06.2015

Ausschuss für Umwelt, Energie, Ver- u. Entsorgung sowie Landwirtschaft 17.06.2015
Rat

18.06.2015

Betreff
Austritt aus dem Öko-Institut e.V.

Beschlussentwurf:
Der Rat beschließt den Austritt aus dem Öko-Institut e.V.

Unmittelbare finanzielle Auswirkungen

ja

nein

Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten

Begründung

Seite 1

Finanzielle Auswirkungen

Vorlage-Nr. 1346 /15

Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt:
ja
Innenauftrag:
Kostenart:
PSP-Element:

nein

P03603040000
54996100

Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich dauernde Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft:

Personalkosten
Sachkosten
Kapitalkosten
(Abschreibungen oder Zinsen)
Kosten insgesamt
abzüglich

0,00 EUR

- Erträge
- Einsparungen

520,00 EUR

+ 520,00 EUR

Bemerkungen

Begründung

Seite 2

Am 06.02.1992 hat der Rat der Stadt Krefeld beschlossen, die Mitgliedschaft im Öko-Institut e.V. (ÖkoInstitut) zu beantragen. Auf Antrag der Stadt Krefeld wurde die Mitgliedschaft am 03.04.1992 vom ÖkoInstitut bestätigt.
Nach dem Jahresbericht 2014 hat das Öko-Institut über 2.400 Mitglieder, davon sind 27 Kommunen.
Der Sitz des Vereins ist in Freiburg mit Büros in Darmstadt und Berlin.
Das Öko-Institut ist eine der europaweit führenden, unabhängigen Forschungs- und Beratungseinrichtungen für eine nachhaltige Zukunft. Der Zweck des Vereins ist die Förderung des Umweltschutzes und der
nachhaltigen Entwicklung im Wesentlichen durch wissenschaftliche Projektarbeit national und international in folgenden Arbeitsgebieten:
Chemikalienmanagement und Technologiebewertung; Energie und Klima; Immissions- und Strahlenschutz; Landwirtschaft und Biodiversität; Nachhaltigkeit in Konsum, Mobilität, Ressourcenwirtschaft und
Unternehmen; Nukleartechnik und Anlagensicherheit sowie Recht, Politik und Governance.
Im Jahr 2014 wurden beispielsweise folgende Projekte abgeschlossen:
• Klimafreundlicher Verkehr in Deutschland. Weichenstellungen bis 2050
• Potenzialstudie Erneuerbare Energien NRW, Teil 3 – Biomasse-Energie
• Beitrag der Kreislaufwirtschaft zur Energiewende. Klimaschutzpotenziale auch unter geänderten
Rahmenbedingungen optimal nutzen
Auch wenn die Stadt Krefeld vereinzelt zu Themen der Arbeitsgebiete ähnliche Projekte durchgeführt hat,
wurden nicht allein aufgrund der räumlichen Distanz die Leistungen des Vereins bisher von der Stadt Krefeld nicht in Anspruch genommen. Auch entwickelt das Öko-Institut in den Projekten Grundlagen und
Strategien für Bundes- und Landesebene unter Einbezug des europäischen und internationalen Blickwinkels, während die Stadt Krefeld die Projekte im Bereich der Umsetzung initiiert, so dass die langfristige
Aufgabenstellung und das jährliche Arbeitsprogramm des Vereins nicht identisch ist mit den von der Stadt
Krefeld in diesem Zeitraum geplanten Projekten. Daher ist auch in Zukunft nicht beabsichtigt, die Leistungen des Vereins in Anspruch zu nehmen.
Überdies wurde die Stadt Krefeld bisher auch nicht vom Vorstand des Öko-Institut zur aktiven Mitarbeit
in Arbeits- oder Projektgruppen berufen.
Der Jahresbeitrag beträgt aktuell 520,00 EUR.
Die aktuelle Haushaltssituation der Stadt Krefeld zwingt dazu, freiwillige Ausgaben zu beschränken.
Der Austritt ist nach der Satzung mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Geschäftsjahres - das
Geschäftsjahr des Öko-Instituts entspricht dem Kalenderjahr - schriftlich gegenüber dem Vorstand zu
erklären.


                                    
                                
Das Dokument stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Krefeld