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Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2009

                                    
                                        Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 20/22 Az.:

Jülich, 02.03.2009

öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 92/2009

Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Haupt- und Finanzausschuss

Termin
12.03.2009

Stadtrat

02.04.2009

TOP

Ergebnisse

Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2009
Anlg.:
II

20/22

SD.Net

Beschlussentwurf:
Im Haushalt 2009 werden für die Erschließung des Baugebietes „Alter Sportplatz Koslar“ die folgenden Mittel im Vorgriff auf den Haushalt bereitgestellt:
Produktsachkonto
053 538 001 001 7852021
Erschließung Kanal
100.000 €
Produktsachkonto
054 541 001 001 7852009
Erschließung Straße
125.000 €

Begründung:
In 2008 hat die Stadtentwicklungsgesellschaft das Gelände des Alten Sportplatzes Koslar erworben.
An dieser Stelle soll ein Neubaugebiet entstehen.
Für die Erschließung des Baugebietes (Herstellung der Abwasserbeseitigungsanlage und der Baustraße) sind im Haushalt 2009 bei den o.g. Produktsachkonten Mittel veranschlagt.
Um mit den Erschließungsarbeiten kurzfristig beginnen zu können, sollten die Mittel im Vorgriff
auf den Haushalt 2009 bereitgestellt werden.
Die Herstellungskosten werden gemäß Ablösevereinbarung von der SEG erstattet. Die entsprechenden Zahlungen in Höhe von 233.647 € waren zum 01.03.09 fällig.

1.Finanzielle Auswirkungen:

X

Gesamtkosten:

ja

nein

jährl. Folgekosten:

Haushaltsmittel stehen bereit:

X

jährl. Einnahmen:

ja

nein (siehe Beschlussentwurf)

bei Haushaltsstelle:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung

Mitwirkung

ja

X

nein

Anhörung

Der Personalrat hat zugestimmt:

ja

nein

Der Personalrat hat Bedenken erhoben:

ja

nein

3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:

ja

Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:

ja

Sitzungsvorlage 92/2009

X

nein
nein

Seite 2


                                    
                                
Das Dokument stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Jülich