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Bekanntmachung (Stadtrat)

                                    
                                        52428 Jülich, 28.01.2019

Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 07.02.2019, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen
Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit
folgender Tagesordnung statt:
Tagesordnung:
A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

3.

Anfragen

4.

Wasserverband Eifel-Rur (WVER) – Vortrag zu den Aufgaben und deren
Finanzierung

5.

Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs
von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt
Jülich am 28.02.2019

6.

Veranstaltungsstätten auf dem Gelände des Brückenkopfparks

7.

Jahresbericht der Gleichstellungsstelle für das Jahr 2018

8.

Beschluss einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grundund Gewerbesteuer in der Stadt Jülich für das Jahr 2019

9.

Einbringung des Entwurfes des Haushaltes 2019 und 2020 (Doppelhaushalt) sowie
der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

10.

außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsjahr 2019 zur
Beschaffung eines LKW für den Bauhof

11.

Bebauungsplan Nr. 11 " Meyburginsel ", 11. vereinfachte Änderung
Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

12.

Bebauungsplan Nr. A 37 "Pasqualini II"
a) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 und
Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

13.

Bewertungsmatrix für die Vergabe des Konzessionsvertrages Wasser

14.

Verschiedenes

-2B.

Nichtöffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

3.

Anfragen

4.

Erstellung eines Gleichstellungsplanes

5.

Personalzugänge und Personalabgänge
hier: Betrachtungszeitraum 01.07.2017 - 30.06.2018

6.

Brückenkopf-Park Jülich gGmbH
hier: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens

7.

Verschiedenes

Der Bürgermeister

Fuchs


                                    
                                
Das Dokument stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Jülich