Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 20/22 Az.: Kn.
Jülich, 28.01.2019
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 22/2019
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Stadtrat
Termin
07.02.2019
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Ergebnisse
Einbringung des Entwurfes des Haushaltes 2019 und 2020 (Doppelhaushalt) sowie der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023
Anlg.:
20 / 22
SD.Net
Beschlussentwurf:
Der Haushaltsentuwurf für die Jahre 2019 und 2020 (Doppelhaushalt) sowie der Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 werden zur Beratung an den Haupt- und
Finanzausschuss verwiesen.
Begründung:
Der Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 / 2020 wird am Tage nach der Einbringung in das Sitzungsverfahren eingespielt. Ein Entwurf der Haushaltssatzung ist der Vorlage als Anlage beigefügt.
Bezüglich der Hebesätze 2019 für die Grund- und Gewerbesteuer wird auf den gesonderten Tagesordbnungspunkt zurm Beschluss einer Hebesatzsatzung hingewiesen.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
ja
jährl. Einnahmen:
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
nein
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
nein
Sitzungsvorlage 22/2019
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