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Wasserverband Eifel-Rur (WVER) – Vortrag zu den Aufgaben und deren Finanzierung

                                    
                                        Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Ob.

Jülich, 21.01.2019

öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 17/2019

Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Stadtrat

Termin
07.02.2019

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Ergebnisse

Wasserverband Eifel-Rur (WVER) – Vortrag zu den Aufgaben und deren Finanzierung
Anlg.:-2II
Sc

30
Me

30

SD.Net

Ob

Beschlussentwurf:
entfällt
Begründung:
Die Vertreter des WVER, Herr Dr. Reichert und Herr Steegmanns, beziehen zu der beigefügten
Anfrage der UWG-Fraktion Stellung und beantworten Fragen hierzu.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):

ja

1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:

X

nein

jährl. Folgekosten:

Haushaltsmittel stehen bereit:

jährl. Einnahmen:

ja

nein (siehe Beschlussentwurf)

bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja

2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung

Mitwirkung

X

nein

Anhörung

Der Personalrat hat zugestimmt:

ja

nein

Der Personalrat hat Bedenken erhoben:

ja

nein

3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:

ja

Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:

ja

Sitzungsvorlage 17/2019

X

nein
nein

Seite 2


                                    
                                
Das Dokument stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Jülich