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Archiv (10.NÖT.pdf)

                                    
                                        Niederschrift

über die 10. Sitzung des U. A. Betreuung von Kindern unter 3 Jahren der Stadt Krefeld am Donnerstag,
09.02.2017, 14:30 Uhr im Rathaus, Von-der-Leyen-Platz 1, Raum C 6 - "Stadt Leicester"

I. Öffentlicher Teil
Anwesend waren unter dem Vorsitz von Herrn Oberbürgermeister Meyer

die stimmberechtigten Mitglieder:
Ertürk, Mustafa

SPD-Fraktion

Spanier-Oppermann, Ina

SPD-Fraktion

Klaer, Gisela

SPD-Fraktion

Kühn,Timo

CDU-Fraktion

Neukirchner, Stefanie

CDU-Fraktion

Oellers, Britta

CDU-Fraktion

Cäsar, Anja

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Klein, Peter

Piratenpartei

die beratenden Mitglieder:
Hochkamer, Jochen
Störkel, Petra

von der Verwaltung:
Micus, Gregor
Pommeranz, Sonja
Blumenhagen, Kathrin
Mertens, Peter
Naebers, Angela
Peters, Angelika

folgende Gäste:
Fehrmann, Chrismie

-1-

Schriftführer/in:
Birgit Mayer-Glomsda

Entschuldigt fehlten:
Hengst, Jürgen
Kokol, Klaus
Winzen, Benedikt
Fasbender, Walter
Matthias, Heidi
Ott, Florian Philipp
Drabben, Andreas
Drießen, Jens

-2-

Herr Oberbürgermeister Meyer eröffnet um 14.30 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung und stellt fest, dass
keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorliegen.
Ratsfrau Neukirchner merkt an, dass die Sitzungs-App noch nicht fehlerfrei funktioniert. Von Herrn
Oberbürgermeister Meyer wird versichert, für Abhilfe zu sorgen.

Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
1.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil
der 09. Sitzung des Unterausschusses "Ausbau des
Betreuungsangebotes für Kinder unter drei Jahren Stufenplan II" vom 08.12.2016

2.

Eingänge und Mitteilungen

3.

Umbau Kita Hermannstr. 39 n. Stufenplan IIa/U3
Hier: Vorstellung der Planung für den
U3 Ausbau, sowie Kostenfeststellung

4.

Anfragen

-3-

3506/17

Punkt 1:
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 09. Sitzung des Unterausschusses
"Ausbau des Betreuungsangebotes für Kinder unter drei Jahren - Stufenplan II" vom 08.12.2016

Herr Hochkammer bittet um Ergänzung seines Wortbeitrages zu Punkt 4 - Sachstandsbericht über den
Fortlauf des U3- Ausbaus -, in dem er auf die Problematik des Baus 6- gruppiger Kitas hingewiesen hat.
Insbesondere Elterninitiativen könnten nur Einrichtungen mit wenigen Gruppen betreiben. Hier sollte die
Gewährung von freiwilligen Betriebskostenzuschüssen geprüft werden.

Beschluss:
Die Niederschrift wird nach Aufnahme der Ergänzung einstimmig genehmigt.

Punkt 2:
Eingänge und Mitteilungen

Herr Beigeordneter Micus berichtet über aktuelle Entwicklungen im Bereich des U3-Ausbaus:

In der Kita Am Kinderhort haben am 02.01.2017 2 ½ Gruppen, die vorübergehend in der Kita Peter-LautenStraße untergebracht waren, den Betrieb im fertiggestellten Anbau wieder aufgenommen.

In der letzten Sitzung des Unterausschusses U3 wurde um die Erstellung einer Verwaltungsvorlage zum
Sachstand des Umbauvorhabens der katholischen Kita St. Norbertus gebeten. Der Träger der Einrichtung
wurde mehrfach angeschrieben und um Darlegung des Sachstandes gebeten. Eine Antwort erfolgte erst mit
Schreiben vom 03.02.2017, aus dem hervorgeht, dass es zwischen dem Träger, dem LVR und FB 60
Klärungs- und Abstimmungsbedarf gibt. Sobald der Sachverhalt geklärt ist, wird eine entsprechende
Vorlage erstellt.

Der Bewilligungszeitraum für die U3- Fördermittel der Baumaßnahme Kita Hubertusstraße wurde
inzwischen bis Ende Dezember verlängert.

Im Bereich der Kindertagespflege wurde für das Kalenderjahr 2017 die Gewährung von Zuwendungen aus
Rückflüssen bzw. Restmitteln in Höhe von insgesamt 37.000 EUR beantragt. Diese Mittel dienen der

-4-

Schaffung von 74 Plätzen für Kinder unter drei Jahren und sind für investive Maßnahmen in der Wohnung
der Tagesmutter oder des Tagesvaters zu verwenden.

Die Kindertageseinrichtungen Hermannstraße und Dieselstraße werden ab Mitte 2017 gleichzeitig
umgebaut. Während des Umbaus müssen die Kinder für ein Jahr ausquartiert werden. Die Kinder der Kita
Hermannstraße werden in der Ausweichkita Schwertstraße untergebracht. Für die Kinder der Kita
Dieselstraße muss nach einer Alternativlösung gesucht werden. Außerdem wird im Stadtbezirk West eine
Übergangslösung im Vorgriff auf den geplanten Neubau benötigt.
Für die vorübergehende Errichtung von Pavillons für zwei Gruppen wurde ein Grundstück am Nebenstandort
der Grundschule Horkesgath (Kempener Allee) gefunden. Aufgrund der engen Zeitplanung wird nun von der
Verwaltung ein Dringlichkeitsbeschluss vorbereitet, der voraussichtlich in der nächsten Sitzung zur
Genehmigung vorgelegt wird.

Ratsfrau Neukirchner hinterfragt, ob die Entfernung von der Kita Hermannstraße bis zu der Ausweichkita
Schwertstraße nicht zu groß sei und ob den Eltern die zusätzlichen Fahrtkosten erstattet werden.

Frau Blumenhagen antwortet, dass die Entfernung durchaus zumutbar sei und in der Ausweichkita bereits
Kinder aus weiter entfernten Kitas untergebracht worden seien. Die Fahrtkosten würden bei Nutzung
öffentlicher Verkehrsmittel sowie privater Fahrzeuge erstattet.

Ratsfrau Oellers fragt nach, ob sich die Stadtverwaltung mit dem Träger der katholischen Kita St. Norbertus
in Verhandlungen befände. Dies wird von der Verwaltung bestätigt. Weiterhin hinterfragt sie die Dauer der
Errichtung von Pavillons im Bezirk Krefeld- West. Frau Blumenhagen erläutert, dass diese dort zunächst für
ein Jahr als Ausweichstandort für die Kinder der Kita Dieselstraße und anschließend weiterhin im Vorgriff
auf den geplanten Neubau im Westbezirk eingeplant werden.

-5-

Punkt 3:
Vorlage Nr. 3506 /17
Umbau Kita Hermannstr. 39 n. Stufenplan IIa/U3
Hier: Vorstellung der Planung für den U 3 Ausbau, sowie Kostenfeststellung

Da die Vorlage bereits im Jugendhilfeausschuss besprochen wurde, gibt es keinen weiteren
Erläuterungsbedarf.

Beschluss:
Der Unterausschuss beschließt die Umsetzung der vorgestellten Planung zum Umbau der Kita
Hermannstrasse 39 und stellt die Kosten in Höhe von 1.640.000 Euro fest.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Punkt 4:
Anfragen

Es liegen keine weiteren Anfragen vor.

Ende der Sitzung: 14:45 Uhr

Vorsitzender

Schriftführer/in

-6-


                                    
                                
Das Dokument stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Krefeld