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Verwaltungsvorlage (Aktuelles Konzept des Fachbereiches Umwelt der Stadt Krefeld zur Planung der medienübergreifenden Umweltüberwachung von Anlagen )

                                    
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Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld
öffentlich

Datum 25.01.2017

Nr.

3589 /17

Anlage-Nr.

FB/Geschäftszeichen: - 36 Beratungsfolge:

Sitzungstermin:

Ausschuss für Umwelt, Energie, Ver- u. Entsorgung sowie Landwirtschaft 14.02.2017

Betreff
Aktuelles Konzept des Fachbereiches Umwelt der Stadt Krefeld zur Planung der medienübergreifenden
Umweltüberwachung von Anlagen

Beschlussentwurf:
Der Ausschuss für Umwelt, Energie, Ver- und Entsorgung sowie Landwirtschaft nimmt das aktuelle Konzept zur Kenntnis.

Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja
Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten

X nein

Begründung

Seite 1

Finanzielle Auswirkungen

Vorlage-Nr. 3589 /17

Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt:
ja

nein

Innenauftrag:
Kostenart:
PSP-Element:
Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft:

Personalkosten
Sachkosten
Kapitalkosten
(Abschreibungen oder Zinsen)
Kosten insgesamt
abzüglich

0,00 EUR

- Erträge
- Einsparungen

0,00 EUR

Bemerkungen

Begründung

Seite 2

Gemäß Zuständigkeitsverordnung Umweltschutz (ZustVU NRW ) obliegt der Stadt Krefeld als unterer
Umweltschutzbehörde der Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG), des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG), des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG), des Bundesbodenschutzgesetzes
(BBodSchG) und der dazu erlassenen Verordnungen für bestimmte Anlagen.
Zu den Vollzugsaufgaben gehört die regelmäßige Überwachung von Anlagen, welche in NRW als medienübergreifende Umweltüberwachung für alle genehmigungsbedürftigen Anlagen und für umweltrelevante
nichtgenehmigungsbedürftige Anlagen durchzuführen ist. Diese Überwachung ist systematisch zu planen
und die Ergebnisse sind zu veröffentlichen. (Erlass des MKULNV vom 29.05.2015)
Die Verwaltung hat daher ein Konzept zur Planung, Organisation, Durchführung und Auswertung der medienübergreifenden Umweltüberwachung von Anlagen entwickelt. Die medienübergreifende Umweltüberwachung wird für genehmigungsbedürftige Anlagen nach BImSchG und für umweltrelevante nichtgenehmigungsbedürftige Anlagen nach BImSchG durchgeführt.
Das aktuelle Konzept - Stand Januar 2017 - ist als Anlage beigefügt und wird dem Ausschuss für Umwelt,
Energie, Ver- und Entsorgung sowie Landwirtschaft hiermit zur Kenntnis gegeben.


                                    
                                
Das Dokument stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Krefeld